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Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: B
158 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1260

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorgang:

A 215 GRÜNE, B 509/02

Zwischenbericht:

Es liegt kein neuer Sachstand vor.

Nebenvorlage: Antrag vom 26.12.2002, OF 743/6 Anregung vom 14.01.2003, OA 1149

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2002AA 215Radfahren gegen die EinbahnstraßeSTVV-Anfrage · GRÜNE
  2. 17. Mai 2002BB 509Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  3. 15. November 2002Sie sind hier
    BB 1260Radfahren gegen die Einbahnstraße
    Magistratsbericht
  4. 26. Dezember 2002OFOF 743/6Radfahren gegen die Einbahnstraße - wann denn nun?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 14. Januar 2003OAOA 1149Radfahren gegen die Einbahnstraße - wann denn nun? Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1260Anregung
  6. 23. Mai 2003BB 415Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  7. 20. Februar 2004BB 109Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  8. 4. Oktober 2004BB 657Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  9. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 158 WochenBB 223Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 1
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 16 · 05.12.2002
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 16 · 06.12.2002
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 17 · 13.01.2003
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Anregung OA 1149 2003 1. Die Vorlage B 1260 dient unter Hinweis auf OA 1149 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 743/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 18 · 14.01.2003
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 17 · 17.01.2003
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPPDS
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 19 · 24.01.2003
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 16 · 27.01.2003
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 17 · 28.01.2003
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1149 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 1260 = Kenntnis, OA 1149 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1260 = Zurückweisung, OA 1149 = Annahme)E.l (B 1260 = Kenntnis, OA 1149 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 1260 = Kenntnis, OA 1149 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 1260 = Zurückweisung, OA 1149 = Annahme) E.L. (B 1260 = Kenntnis, OA 1149 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1260 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1149 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGE.l
Ablehnung:
CDUREPPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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