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Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: B
158 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.02.2004, B 109

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2003, § 4931

- OA 1149 OBR 6, A 215 GRÜNE, B 415/03 -

Zwischenbericht:

Mit der Öffnung der Einbahnstraßen in den Tempo 30-Zonen der innenstadtnahen Wohngebiete wurde Ende September 2003 begonnen.

Die weitere Freigabe der Einbahnstraßen des Handlungskonzeptes für den entgegengerichteten Radverkehr erfolgt ebenfalls zonenweise. Ein Zeitpunkt, wann welche Zone freigegeben wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht genannt werden. Das Handlungskonzept wird voraussichtlich bis Ende des Jahres 2004 umgesetzt sein.

Im Anschluss daran werden zunächst diejenigen Einbahnstraßen der Tempo 30-Zonen freigegeben, für die Zusagen auf entsprechende Anfragen/Anregungen der Ortsbeiräte zur Öffnung von Einbahnstraßen vorliegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2002AA 215Radfahren gegen die EinbahnstraßeSTVV-Anfrage · GRÜNE
  2. 17. Mai 2002BB 509Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  3. 15. November 2002BB 1260Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  4. 26. Dezember 2002OFOF 743/6Radfahren gegen die Einbahnstraße - wann denn nun?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 14. Januar 2003OAOA 1149Radfahren gegen die Einbahnstraße - wann denn nun? Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1260Anregung
  6. 23. Mai 2003BB 415Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  7. 20. Februar 2004Sie sind hier
    BB 109Radfahren gegen die Einbahnstraße
    Magistratsbericht
  8. 4. Oktober 2004BB 657Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  9. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 158 WochenBB 223Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 29 · 09.03.2004
TO I, TOP 41
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 109 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 30 · 27.04.2004
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 109 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1069/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 04.05.2004
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 109 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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