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Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorlagentyp: B
158 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 509

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße

Vorgang:

A 215 GRÜNE

Es ist grundsätzlich beabsichtigt, alle Einbahnstraßen in Tempo 30-Zonen für den Radverkehr in Gegenrichtung freizugeben.

Das Handlungskonzept für eine Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung in den Tempo 30-Zonen in den innenstadtnahen Wohngebieten wird Ende Juli 2002 fertiggestellt sein.

Im Anschluss daran wird im Rahmen der personellen und finanziellen Möglichkeiten das Handlungskonzept in den innenstadtnahen Wohngebieten umgesetzt.

Für weitere Planungen zur Öffnung von Einbahnstraßen für entgegengerichteten Radverkehr im übrigen Stadtgebiet sind derzeit keine personellen Kapazitäten vorhanden, so dass erst nach Umsetzung der vorgenannten Gebiete ein Ablaufplan

über die weitere Vorgehensweise erarbeitet werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2002AA 215Radfahren gegen die EinbahnstraßeSTVV-Anfrage · GRÜNE
  2. 17. Mai 2002Sie sind hier
    BB 509Radfahren gegen die Einbahnstraße
    Magistratsbericht
  3. 15. November 2002BB 1260Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  4. 23. Mai 2003BB 415Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  5. 20. Februar 2004BB 109Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  6. 4. Oktober 2004BB 657Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  7. 11. März 2005Antwort des Magistrats · nach 158 WochenBB 223Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 9
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 488/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
3 CDUSPDFDP
Ablehnung:
2 CDUGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 2. 3 CDU, SPD und FDP gegen 2 CDU und GRÜNE (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU

OBR 5
Sitzung 13 · 07.06.2002
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 12 · 07.06.2002
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 12 · 07.06.2002
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 11 · 10.06.2002
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 509 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPD
Ablehnung:
2 SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und 1 SPD gegen 2 SPD und GRÜNE

OBR 11
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 14 · 13.08.2002
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneWBE
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE WBE und fwf gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und PDS gegen CDU (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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