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Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach

Vorlagentyp: B
StadtplanungVerkehr und Straße
54 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 411

Betreff:

Fertigstellung der Straße "Am Hasensprung" in Kalbach

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2004, § 6768

- OA 1464 OBR 12 -

Zwischenbericht:

Der Magistrat hat die Verhandlungen über den Erwerb für die zur Herstellung des Abschnittes der Erschließungsanlage Am Hasensprung zwischen der Erschließungsanlage Über den Gartenwiesen und der Erschließungsanlage Kalbacher Stadtpfad benötigte Grundstücksfläche bereits intensiviert.

Vom Eigentümer liegt ein Vorschlag für einen Ersatzstandort der zu entfernenden Maschinenhalle vor, der zur Zeit in planungsrechtlicher Hinsicht geprüft wird.

Sollte es bei den Gesprächen zu keiner konstruktiven Lösung kommen, bleibt als letztes Mittel nur noch die Einleitung eines Enteignungsverfahrens.

Nebenvorlage: Anregung vom 02.07.2004, OA 1663

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2003OFOF 213/12Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Dezember 2003OAOA 1464Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachAnregung
  3. 21. Juni 2004Sie sind hier
    BB 411Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach
    Magistratsbericht
  4. 2. Juli 2004OAOA 1663Fertigstellung der Straße Am Hasensprung in Kalbach Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 411Anregung
  5. 16. November 2004STST 1160Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 411Stellungnahme
  6. 6. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 757Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 12
Sitzung 33 · 02.07.2004
TO I, TOP 28
Beraten
Anregung OA 1663 2004 Die Vorlage B 411 wird unter Hinweis auf OA 1663 zurückgewiesen. Die OA 1663 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Vorlage B 411 wird zurückgewiesen. 2. Es wird begrüßt, dass die Verhandlungen über den Erwerb des in Rede stehenden Grundstücks nun zumindest "intensiviert" worden sind und damit die Fertigstellung der Straße "Am Hasensprung" weiter betrieben wird. Die Herstellung eines Junktims zwischen der Verlagerung der auf dem Grundstück befindlichen Maschinenhalle und dem Erwerb des schmalen Teilstücks wird allerdings abgelehnt. Die dazu erforderliche planungsrechtliche Prüfung und die gegebenenfalls anschließenden Baumaßnahmen führen lediglich zu weiteren Verzögerungen. Außerdem ist die Verlagerung der Maschinenhalle nicht zwingende Voraussetzung für die Fertigstellung dieses Streckenabschnitts. Auch ohne die kostenintensive Verlagerung kann die Straße unproblematisch hergestellt werden. Benötigt wird nur ein schmaler Streifen des Grundstücks, der ohnehin nur als Rasenfläche angelegt ist. Der Magistrat wird beauftragt, dies nun unverzüglich zu realisieren."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1663 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1663 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
PDS (B 411 = Zurückweisung, OA 1663 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 411 = Zurückweisung, OA 1663 = Annahme)BFF (B 411 = Kenntnis, OA 1663 = Annahme)E.l (B 411 = Kenntnis, OA 1663 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 411 = Zurückweisung, OA 1663 = Annahme) BFF (B 411 = Kenntnis, OA 1663 = Annahme) E.L. (B 411 = Kenntnis, OA 1663 = vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1663 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1663 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP b) CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 76
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1663 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1663 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
FAGPDS
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 411 = Zurückweisung, OA 1663 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDFDPE.lFAGPDSBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPE.l
Ablehnung:
GrüneFAGPDSBFFREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG und PDS (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, PDS und BFF (= Annahme) zu b): CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS und BFF (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 411 = Zurückweisung, OA 1663 = Annahme)

PARLIS

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B_411_2004Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach

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