Fertigstellung der Straße Am Hasensprung in Kalbach Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 411
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Anregung vom 02.07.2004, OA 1663
entstanden aus Vorlage: B 411 vom 21.06.2004
Betreff:
Fertigstellung der Straße Am Hasensprung in Kalbach Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 411
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 411 wird zurückgewiesen.
- Es wird begrüßt, dass die Verhandlungen über den Erwerb des in Rede stehenden Grundstücks nun zumindest "intensiviert“ worden sind und damit die Fertigstellung der Straße "Am Hasensprung“ weiter betrieben wird.
Die Herstellung eines Junktims zwischen der Verlagerung der auf dem Grundstück befindlichen Maschinenhalle und dem Erwerb des schmalen Teilstücks wird allerdings abgelehnt.
Die dazu erforderliche planungsrechtliche Prüfung und die gegebenenfalls anschließenden Baumaßnahmen führen lediglich zu weiteren Verzögerungen. Außerdem ist die Verlagerung der Maschinenhalle nicht zwingende Voraussetzung für die Fertigstellung dieses Streckenabschnitts. Auch ohne die kostenintensive Verlagerung kann die Straße unproblematisch hergestellt werden. Benötigt wird nur ein schmaler Streifen des Grundstücks, der ohnehin nur als Rasenfläche angelegt ist.
Der Magistrat wird beauftragt, dies nun unverzüglich zu realisieren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 411
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Juni 2004BB 411Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht
- 2. Juli 2004Sie sind hierOAOA 1663Fertigstellung der Straße Am Hasensprung in Kalbach Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 411Anregung
- 16. November 2004Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1160Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach Bericht des Magistrats vom 21.06.2004, B 411Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) zu b): CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 411 = Zurückweisung, OA 1663 = Annahme) BFF (B 411 = Kenntnis, OA 1663 = Annahme) E.L. (B 411 = Kenntnis, OA 1663 = vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP b) CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG und PDS (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, PDS und BFF (= Annahme) zu b): CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, PDS und BFF (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 411 = Zurückweisung, OA 1663 = Annahme)