Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Gemäß Bebauungsplan 688 ist die Straße "Am Hasensprung" neben der Straße "An der Bergstraße" als Erschließungsstraße für des Baugebiet "Kalbach-Süd" vorgesehen. Ein cirka 100 Meter langes Teilstück dieser Straße zwischen dem "Kalbacher Stadtpfad" und der Straße "Über den Gartenwiesen" (siehe Lageplan) ist nicht fertiggestellt, da sich die für den abschließenden Ausbau erforderliche Fläche (ein cirka 2 Meter breiter, parallel zur Straße verlaufender Rasenstreifen) noch nicht im Eigentum der Stadt befindet. Durch die fortschreitende Bebauung in diesem Gebiet steigt die Zahl der dort wohnenden Bürger rasch an und es ergeben sich in steigendem Maße Probleme und Gefahren für Fußgänger sowie Rad- und Autofahrer.
Inhalt
Antrag vom 22.11.2003, OF 213/12
Betreff:
Fertigstellung der Straße "Am Hasensprung" in Kalbach
Gemäß Bebauungsplan 688 ist die Straße "Am Hasensprung" neben der Straße "An der Bergstraße" als Erschließungsstraße für des Baugebiet "Kalbach-Süd" vorgesehen.
Ein cirka 100 Meter langes Teilstück dieser Straße zwischen dem "Kalbacher Stadtpfad" und der Straße "Über den Gartenwiesen" (siehe Lageplan) ist nicht fertiggestellt, da sich die für den abschließenden Ausbau erforderliche Fläche (ein cirka 2 Meter breiter, parallel zur Straße verlaufender Rasenstreifen) noch nicht im Eigentum der Stadt befindet.
Durch die fortschreitende Bebauung in diesem Gebiet steigt die Zahl der dort wohnenden Bürger rasch an und es ergeben sich in steigendem Maße Probleme und Gefahren für Fußgänger sowie Rad- und Autofahrer.
Dies vorausgeschickt wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu beauftragen, die erforderlichen Maßnahmen zur Fertigstellung des bezeichneten Straßenstückes zu beschleunigen.
Die Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer bezüglich des Erwerbs der noch notwendigen geringfügigen Fläche sollen ausdrücklich intensiviert werden. Nötigenfalls müssen alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um dem Gemeinwohl und damit der Verkehrssicherheit den Vorrang einzuräumen.
Auf B 680 vom 28. Juni 2002, ST 1932 vom 2. Dezember 2002 und OM 2418 vom 7. November 2003 wird hingewiesen.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2003Sie sind hierOFOF 213/12Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Dezember 2003OAOA 1464Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachAnregung
- 21. Juni 2004BB 411Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht
- 6. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 757Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme