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Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach

Vorlagentyp: OFCDU
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Gemäß Bebauungsplan 688 ist die Straße "Am Hasensprung" neben der Straße "An der Bergstraße" als Erschließungsstraße für des Baugebiet "Kalbach-Süd" vorgesehen. Ein cirka 100 Meter langes Teilstück dieser Straße zwischen dem "Kalbacher Stadtpfad" und der Straße "Über den Gartenwiesen" (siehe Lageplan) ist nicht fertiggestellt, da sich die für den abschließenden Ausbau erforderliche Fläche (ein cirka 2 Meter breiter, parallel zur Straße verlaufender Rasenstreifen) noch nicht im Eigentum der Stadt befindet. Durch die fortschreitende Bebauung in diesem Gebiet steigt die Zahl der dort wohnenden Bürger rasch an und es ergeben sich in steigendem Maße Probleme und Gefahren für Fußgänger sowie Rad- und Autofahrer.

Inhalt

Antrag vom 22.11.2003, OF 213/12

Betreff:

Fertigstellung der Straße "Am Hasensprung" in Kalbach

Gemäß Bebauungsplan 688 ist die Straße "Am Hasensprung" neben der Straße "An der Bergstraße" als Erschließungsstraße für des Baugebiet "Kalbach-Süd" vorgesehen.

Ein cirka 100 Meter langes Teilstück dieser Straße zwischen dem "Kalbacher Stadtpfad" und der Straße "Über den Gartenwiesen" (siehe Lageplan) ist nicht fertiggestellt, da sich die für den abschließenden Ausbau erforderliche Fläche (ein cirka 2 Meter breiter, parallel zur Straße verlaufender Rasenstreifen) noch nicht im Eigentum der Stadt befindet.

Durch die fortschreitende Bebauung in diesem Gebiet steigt die Zahl der dort wohnenden Bürger rasch an und es ergeben sich in steigendem Maße Probleme und Gefahren für Fußgänger sowie Rad- und Autofahrer.

Dies vorausgeschickt wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, den Magistrat zu beauftragen, die erforderlichen Maßnahmen zur Fertigstellung des bezeichneten Straßenstückes zu beschleunigen.

Die Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer bezüglich des Erwerbs der noch notwendigen geringfügigen Fläche sollen ausdrücklich intensiviert werden. Nötigenfalls müssen alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um dem Gemeinwohl und damit der Verkehrssicherheit den Vorrang einzuräumen.

Auf B 680 vom 28. Juni 2002, ST 1932 vom 2. Dezember 2002 und OM 2418 vom 7. November 2003 wird hingewiesen.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2003Sie sind hier
    OFOF 213/12Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Dezember 2003OAOA 1464Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachAnregung
  3. 21. Juni 2004BB 411Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht
  4. 6. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 757Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 27 · 05.12.2003
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 1464 2003 Die Vorlage OF 213/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der fünften Zeile der Klammerzusatz "(siehe Lageplan)" gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung
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