Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach
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Bericht des Magistrats vom 06.12.2004, B 757
Betreff:
Fertigstellung der Straße "Am Hasensprung" in Kalbach
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2004, § 6768
- OA 1464 OBR 12, B 411/04 -
Für die Herstellung der Erschließungsanlage Am Hasensprung zwischen Kalbacher Stadtpfad und Über den Gartenwiesen wird ein Geländestreifen von dem östlich angrenzenden privaten Grundstück benötigt.
Dieses Grundstück ist mit einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle bebaut. Der Eigentümer ist nicht zum Verkauf einer Teilfläche seines Grundstücks bereit. Ein vorläufiger Teilausbau unter Ausklammerung der Hallenfläche ist daher nicht möglich.
Für die Verlagerung der Halle hat der Eigentümer einen Ersatzstandort nördlich der Kalbacher Ortsbebauung vorgeschlagen. Nachdem das Amt für den ländlichen Raum des Landrats des Hochtaunuskreises das Vorhaben nach § 35 Abs. 1 als privilegiert ansieht, bestehen keine planungsrechtlichen Bedenken gegen die Verlagerung.
Da somit keine planungsrechtlichen Hindernisse für eine Verlegung mehr vorliegen, wird der Magistrat versuchen, vorab eine vorzeitige Besitzüberlassung für eine Teilfläche (unter Aussparung der Hallenfläche) zu erhalten. Wenn der Eigentümer zustimmt, könnte der Ausbau – zunächst ohne die Hallenflächen – vorgenommen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2003OFOF 213/12Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Dezember 2003OAOA 1464Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachAnregung
- 21. Juni 2004BB 411Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht
- 6. Dezember 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 757Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP