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Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach

Vorlagentyp: B
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.12.2004, B 757

Betreff:

Fertigstellung der Straße "Am Hasensprung" in Kalbach

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2004, § 6768

- OA 1464 OBR 12, B 411/04 -

Für die Herstellung der Erschließungsanlage Am Hasensprung zwischen Kalbacher Stadtpfad und Über den Gartenwiesen wird ein Geländestreifen von dem östlich angrenzenden privaten Grundstück benötigt.

Dieses Grundstück ist mit einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle bebaut. Der Eigentümer ist nicht zum Verkauf einer Teilfläche seines Grundstücks bereit. Ein vorläufiger Teilausbau unter Ausklammerung der Hallenfläche ist daher nicht möglich.

Für die Verlagerung der Halle hat der Eigentümer einen Ersatzstandort nördlich der Kalbacher Ortsbebauung vorgeschlagen. Nachdem das Amt für den ländlichen Raum des Landrats des Hochtaunuskreises das Vorhaben nach § 35 Abs. 1 als privilegiert ansieht, bestehen keine planungsrechtlichen Bedenken gegen die Verlagerung.

Da somit keine planungsrechtlichen Hindernisse für eine Verlegung mehr vorliegen, wird der Magistrat versuchen, vorab eine vorzeitige Besitzüberlassung für eine Teilfläche (unter Aussparung der Hallenfläche) zu erhalten. Wenn der Eigentümer zustimmt, könnte der Ausbau – zunächst ohne die Hallenflächen – vorgenommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2003OFOF 213/12Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Dezember 2003OAOA 1464Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachAnregung
  3. 21. Juni 2004BB 411Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht
  4. 6. Dezember 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 Wochen
    BB 757Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 12
Sitzung 38 · 14.01.2005
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 757 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 757 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
FDP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 15.02.2005
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 757 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Mitdiskutieren

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