Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in Kalbach
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Gemäß Bebauungsplan 688 ist die Straße „Am Hasensprung“ neben der Straße „An der Bergstraße“ als Erschließungsstraße für des Baugebiet „Kalbach-Süd“ vorgesehen. Ein cirka 100 Meter langes Teilstück dieser Straße zwischen dem „Kalbacher Stadtpfad“ und der Straße „Über den Gartenwiesen“ ist nicht fertiggestellt, da sich die für den abschließenden Ausbau erforderliche Fläche (ein cirka 2 Meter breiter, parallel zur Straße verlaufender Rasenstreifen) noch nicht im Eigentum der Stadt befindet. Durch die fortschreitende Bebauung in diesem Gebiet steigt die Zahl der dort wohnenden Bürger rasch an und es ergeben sich in steigendem Maße Probleme und Gefahren für Fußgänger sowie Rad- und Autofahrer.
Inhalt
Anregung vom 05.12.2003, OA 1464
entstanden aus Vorlage: OF 213/12 vom 22.11.2003
Betreff:
Fertigstellung der Straße "Am Hasensprung" in Kalbach
Gemäß Bebauungsplan 688 ist die Straße "Am Hasensprung“ neben der Straße "An der Bergstraße“ als Erschließungsstraße für des Baugebiet "Kalbach-Süd“ vorgesehen.
Ein cirka 100 Meter langes Teilstück dieser Straße zwischen dem "Kalbacher Stadtpfad“ und der Straße "Über den Gartenwiesen“ ist nicht fertiggestellt, da sich die für den abschließenden Ausbau erforderliche Fläche (ein cirka 2 Meter breiter, parallel zur Straße verlaufender Rasenstreifen) noch nicht im Eigentum der Stadt befindet.
Durch die fortschreitende Bebauung in diesem Gebiet steigt die Zahl der dort wohnenden Bürger rasch an und es ergeben sich in steigendem Maße Probleme und Gefahren für Fußgänger sowie Rad- und Autofahrer.
Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zur Fertigstellung des Teilstückes der Straße "Am Hasensprung“ zwischen dem "Kalbacher Stadtpfad“ und der Straße "Über den Gartenwiesen“ zu beschleunigen.
Die Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer bezüglich des Erwerbs der noch notwendigen geringfügigen Fläche sollen ausdrücklich intensiviert werden. Nötigenfalls müssen alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um dem Gemeinwohl und damit der Verkehrssicherheit den Vorrang einzuräumen.
Auf die Vorlagen B 690 vom 28. Juni 2002, ST 1932 vom 13. November 2002 und OM 2418 vom 7. November 2003 wird hingewiesen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2003OFOF 213/12Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Dezember 2003Sie sind hierOAOA 1464Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachAnregung
- 21. Juni 2004BB 411Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht
- 6. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 757Fertigstellung der Straße .Am Hasensprung. in KalbachMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen SPD, FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)