Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senken
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Adam-Riese-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.07.2026.
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Neues zu Adam-Riese-Straße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 390
Betreff: Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senken Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.05.2012, § 1720 - E 95/12 Piraten - Der im Etatantrag genannte Mietpreis entspricht nicht den Tatsachen. Der aktuelle Mietpreis beträgt marktübliche 15 € je m2 und Monat zuzüglich Mietnebenkosten. Das Amt für Straßenbau und Erschließung, welches zurzeit in der Liegenschaft Große Friedberger Straße 7-11 untergebracht ist, soll zusammen mit dem Grünflächenamt in die neu zu errichtende Liegenschaft Adam-Riese-Straße in naher Zukunft umziehen (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2011, § 669).Nebenvorlage: Antrag vom 07.11.2012, NR 444
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. April 2012EE 95Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senkenEtatantrag · Piraten
- 31. August 2012BB 388Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senkenMagistratsbericht
- 31. August 2012Sie sind hierBB 390Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senkenMagistratsbericht
- 7. November 2012NRNR 444Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht?STVV-Antrag · Piraten
- 15. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 367Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen Piraten (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., RÖMER und NPD (B 390 = Kenntnis) FDP (B 390 = Kenntnis, NR 444 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung) Piraten und ÖkoLinX-ARL (B 390 = Zurückweisung, NR 444 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 390 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 444 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 444 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 390 = Zurückweisung, NR 444 = Annahme) NPD (B 390 = Kenntnis)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 390 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 444 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 444 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 390 = Kenntnis)