Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senken
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Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 388
Betreff: Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senken Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.05.2012, § 1720 - E 93/12 Piraten - Die in der Etatanregung zitierten Mietpreise sind unzutreffend. Der Mietzins liegt zurzeit bei marktgerechten 15,50 € je qm Gebäudefläche und 200,-- € monatlich für die Hoffläche und damit unterhalb der genannten Beispiele.Nebenvorlage: Antrag vom 07.11.2012, NR 444
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. April 2012EE 93Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senkenEtatantrag · Piraten
- 31. August 2012BB 390Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senkenMagistratsbericht
- 31. August 2012Sie sind hierBB 388Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senkenMagistratsbericht
- 7. November 2012NRNR 444Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht?STVV-Antrag · Piraten
- 15. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 367Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., RÖMER und NDP (B 388 = Kenntnis) FDP (B 388 = Kenntnis, NR 444 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung) Piraten und ÖkoLinX-ARL (B 388 = Zurückweisung, NR 444 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) zu 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 444 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 444 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 388 = Zurückweisung, NR 444 = Annahme) NPD (B 388 = Kenntnis)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 388 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 444 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 444 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 388 = Kenntnis)