Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senken
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Kurt-Schumacher-Straße 45 untergebrachten Ämter ziehen um in deutlich preisgünstigere Räume. Begründung: Das Straßenverkehrsamt zahlt für die Räumlichkeiten in der Kurt-Schumacher-Straße bei einem Mietpreis von € 30,73 für 2.772 m2 eine jährliche Miete von € 1.022.571,48. Die durchschnittlichen Mietkosten anderer Ämter bewegen sich zwischen € 15-20 pro Quadratmeter, das Straßenverkehrsamt zahlt in der Gutleutstraße 191 € 16,50 / m2. Wird dieser Mietpreis zugrunde gelegt, ließen sich jährliche Einsparungen in Höhe von € 473.346,72 erzielen. Eine gute Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel für eine gute Erreichbarkeit durch die Fußstreifen ist auch in anderen Teilen des Stadtgebietes möglich.
Inhalt
Etatantrag vom 26.04.2012, E 93
Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Kurt-Schumacher-Straße 45 untergebrachten Ämter ziehen um in deutlich preisgünstigere Räume.
Begründung: Das Straßenverkehrsamt zahlt für die Räumlichkeiten in der Kurt-Schumacher-Straße bei einem Mietpreis von € 30,73 für 2.772 m2 eine jährliche Miete von € 1.022.571,48. Die durchschnittlichen Mietkosten anderer Ämter bewegen sich zwischen € 15-20 pro Quadratmeter, das Straßenverkehrsamt zahlt in der Gutleutstraße 191 € 16,50 / m2. Wird dieser Mietpreis zugrunde gelegt, ließen sich jährliche Einsparungen in Höhe von € 473.346,72 erzielen. Eine gute Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel für eine gute Erreichbarkeit durch die Fußstreifen ist auch in anderen Teilen des Stadtgebietes möglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. April 2012Sie sind hierEE 93Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senkenEtatantrag · Piraten
- 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 388Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senkenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Ausgaben 2025: 35 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen 3 SPD, LINKE. und fraktionslos (= Kenntnis) bei einer Enthaltung SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten, ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme)