Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht?
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 15.07.2013, B 367
Betreff: Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht? Vorgang: Beschl. d. Stv.- V. vom 15.11.2012, §§ 2421 und 2422 - NR 444/12 Piraten - Die Zahlen in den Berichten des Magistrats B 388 und B 390 entsprechen den tatsächlichen, vertraglich vereinbarten Mietzahlungen ohne Nebenkosten. Im Haushaltsplan wird, entsprechend der Vorgabe in den Haushaltsrundschreiben, unter "Miete" bei angemieteten Liegenschaften der vertraglich festgelegte Mietzins pro m2 inklusive Nebenkosten ausgewiesen. Mit dem Endausdruck des Haushaltsplans 2013 wird die Überschrift auf "Miete inkl. Nebenkosten" angepasst. Die Differenzen resultieren aus den reinen Mietzinsangaben in den vorgenannten Berichten und den im Haushaltsplan mit abgebildeten Nebenkosten und stellen insoweit keine Widersprüche dar. Da alle Mietverträge individuell gestaltet sind, werden auch bei jedem Mietvertrag unterschiedliche Nebenkosten vereinbart. Ob insoweit fehlerhafte Grundlagen vorliegen, ist Gegenstand einer Überprüfung, deren Erkenntnisse zu gegebener Zeit im Haushalt Berücksichtigung finden werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2012BB 390Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senkenMagistratsbericht
- 31. August 2012BB 388Mietausgaben Kurt-Schumacher-Straße 45 senkenMagistratsbericht
- 7. November 2012NRNR 444Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht?STVV-Antrag · Piraten
- 15. Juli 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 367Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER