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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senken

Vorlagentyp: EPiraten
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Großen Friedberger Str. 7-11 untergebrachten Ämter ziehen um in deutlich preisgünstigere Räume. Begründung: Das Amt für Straßenbau und Erschließung zahlt für die Räumlichkeiten in der Großen Friedberger Straße 7-11 bei einem Mietpreis von € 29,50 für 3.480 m2 eine jährliche Miete von € 1.231.920. Die durchschnittlichen Mietkosten anderer Ämter bewegen sich zwischen € 15-20 pro Quadratmeter. Bei einer Halbierung des Mietpreises ließen sich jährliche Einsparungen in Höhe von € 615.960 erzielen.

Inhalt

Etatantrag vom 26.04.2012, E 95

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Großen Friedberger Str. 7-11 untergebrachten Ämter ziehen um in deutlich preisgünstigere Räume.

Begründung: Das Amt für Straßenbau und Erschließung zahlt für die Räumlichkeiten in der Großen Friedberger Straße 7-11 bei einem Mietpreis von € 29,50 für 3.480 m2 eine jährliche Miete von € 1.231.920. Die durchschnittlichen Mietkosten anderer Ämter bewegen sich zwischen € 15-20 pro Quadratmeter. Bei einer Halbierung des Mietpreises ließen sich jährliche Einsparungen in Höhe von € 615.960 erzielen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2012Sie sind hier
    EE 95Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senken
    Etatantrag · Piraten
  2. 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 390Mietausgaben Große Friedberger Straße 7-11 senkenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 11 · 15.05.2012
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage E 95 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
SPDLinkeFraktionslos
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Kenntnis) bei Enthaltung FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage E 95 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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