Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte Wohnungen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 24.11.2017, B 373
Betreff: Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte Wohnungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.08.2017, § 1625 - OA 175/17 OBR 12 - Der Erbbauvertrag wurde am 17.08.2012 zur Errichtung von Altenwohnungen geschlossen. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses war die Planung des Investors für eine Bebauung sehr weit fortgeschritten, sodass auf eine Bauverpflichtung verzichtet wurde. Nachdem der Investor wider Erwarten das Bauvorhaben über mehrere Jahre nicht verwirklicht hat, wurde zur Vermeidung langwieriger Rechtsstreitigkeiten in einem Nachtragsvertrag 2017 eine entsprechende Fertigstellungsfrist bis 31.12.2018 aufgenommen. Die zwischenzeitlich vorgelegte rechtswirksame Baugenehmigung sieht eine Wohnanlage mit 3 Einzelgebäuden für altengerechtes Wohnen mit insgesamt 30 Wohneinheiten vor. Das Baufeld wurde nun abgesteckt und die Aushubarbeiten sind erfolgt. Es ist davon auszugehen, dass die nun vereinbarte verbindliche Baufrist eingehalten wird.Nebenvorlage: Anregung vom 23.02.2018, OA 230 Antrag vom 09.02.2018, OF 264/12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. September 2016STST 1163Öffentlich geförderte Wohngen im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg)Stellungnahme
- 24. November 2017Sie sind hierBB 373Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte WohnungenMagistratsbericht
- 9. Februar 2018OFOF 264/12Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte WohnungenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Februar 2018OAOA 230Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach: Fehlende seniorengerechte Wohnungen Bericht des Magistrats vom 24.11.2017, B 373Anregung
- 27. Februar 2018OFOF 273/12Wohnungen mit Sozial- und insbesondere Belegungsbindung für Senioren in Kalbach schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Juli 2018BB 202Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte WohnungenMagistratsbericht
- 14. September 2018OMOM 3659Wohnungen mit Sozial- und insbesondere Belegungsbindung für Senioren in Kalbach schaffenDirektanregung
- 18. Januar 2019STST 72Wohnungen mit Sozial- und insbesondere Belegungsbindung für Senioren in Kalbach schaffenStellungnahme
- 5. August 2019OFOF 467/12Altenwohnungen in Kalbach? Eine Pannenserie von 13 Jahren!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
- 16. August 2019VV 1370„Altenwohnungen“ in Kalbach? Eine Pannenserie von 13 Jahren!Anfrage
- 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 189 WochenSTST 701„Altenwohnungen“ in Kalbach? Eine Pannenserie von 13 Jahren!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 373 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 230 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)