Wohnungen mit Sozial- und insbesondere Belegungsbindung für Senioren in Kalbach schaffen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 14.09.2018, OM 3659 entstanden aus Vorlage: OF 273/12 vom 27.02.2018
Betreff: Wohnungen mit Sozial- und insbesondere Belegungsbindung für Senioren in Kalbach schaffen Vorgang: OM 155/16 OBR 12; ST 1163/16; OA 230/18 OBR 12; B 202/18 Der Magistrat wird gebeten, ein Bauvorhaben in Kalbach zu entwickeln, das mit einer Belegungsbindung für Senioren verbunden ist. Zudem wird der Magistrat um Auskunft gebeten, inwieweit sich der Bestand an Belegungsrechten seit 2016 (ST 1163) verändert hat.
Begründung: Mit großer Enttäuschung musste der Ortsbeirat am 26.01.2018 zur Kenntnis nehmen, dass wider Erwarten auf dem Grundstück "Im Brombeerfeld" kein Bauvorhaben mit einer Belegungsbindung für Senioren erfolgt, sondern lediglich ein seniorengerechtes Bauvorhaben zu marktüblichen Bedingungen durchgeführt wird. Eine interfraktionelle Anregung zur Aufklärung der Hintergründe wurde gestellt (OA 230 und B 202). Nach wie vor ist aber ein großer Bedarf an Sozial- und insbesondere Altenwohnungen in Kalbach vorhanden, dem seitens der Stadt Frankfurt am Main in angemessener Weise begegnet werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. September 2016STST 1163Öffentlich geförderte Wohngen im Ortsbezirk 12 (Kalbach-Riedberg)Stellungnahme
- 24. November 2017BB 373Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte WohnungenMagistratsbericht
- 9. Februar 2018OFOF 264/12Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte WohnungenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Februar 2018OAOA 230Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach: Fehlende seniorengerechte Wohnungen Bericht des Magistrats vom 24.11.2017, B 373Anregung
- 27. Februar 2018OFOF 273/12Wohnungen mit Sozial- und insbesondere Belegungsbindung für Senioren in Kalbach schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Juli 2018BB 202Versäumnisse der Stadt beim Wohnungsbau in Kalbach Fehlende seniorengerechte WohnungenMagistratsbericht
- 14. September 2018Sie sind hierOMOM 3659Wohnungen mit Sozial- und insbesondere Belegungsbindung für Senioren in Kalbach schaffenDirektanregung
- 18. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 124 WochenSTST 72Wohnungen mit Sozial- und insbesondere Belegungsbindung für Senioren in Kalbach schaffenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats