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Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
Kinder, Jugend und Familie
44 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren13 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 371

Betreff:

Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5426

- NR 830 CDU, l. B 356/03 -

Der Integrationsbericht 2003 dient zur Kenntnis.

Anlage _Integration sbericht (ca. 214 KB) Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 23 KB) Anlage 2 (nichtöffentlich - ca. 6 KB) Anlage 3 (nichtöffentlich - ca. 14 KB) Anlage 4 (nichtöffentlich - ca. 27 KB) Anlage 5 (nichtöffentlich - ca. 6 KB) Anlage 6 (nichtöffentlich - ca. 27 KB) Anlage 7 (nichtöffentlich - ca. 10 KB) Anlage 8 (nichtöffentlich - ca. 30 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 14.07.2004, NR 1456 Antrag vom 08.09.2004, NR 1512 Antrag vom 14.09.2004, NR 1519 Antrag vom 07.10.2004, NR 1553

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2004Sie sind hier
    BB 371Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main
    Magistratsbericht
  2. 14. Juli 2004NRNR 1456Berücksichtigung von Gender Mainstreaming im IntegrationsberichtSTVV-Antrag · SPD
  3. 8. September 2004NRNR 1512Integrationskurse: Frankfurt muss Einfluss nehmen auf die Ausführungsbestimmungen zum ZuwanderungsgesetzSTVV-Antrag · GRÜNE
  4. 14. September 2004NRNR 1519Die Qualität von Integrationsmaßnahmen durch Erfolgskontrollen und Bedarfsanalysen sichernSTVV-Antrag · GRÜNE
  5. 7. Oktober 2004NRNR 1553Berücksichtigung von Gender Mainstreaming im IntegrationsberichtSTVV-Antrag · CDU, SPD
  6. 29. März 2005Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 269Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 Investitionsprogramm 2005-2008 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2008 Die Qualität von Integrationsmaßnahmen durch Erfolgskontrollen und Bedarfsanalysen sichernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
KAV
Sitzung 28 · 28.06.2004
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 32 · 08.07.2004
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Frauenausschusses
Sitzung 31 · 12.07.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

KAV
Sitzung 29 · 30.08.2004
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.06.2004.) 2. Die KAV hat zu der Vorlage NR 1456 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1512 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 32 · 13.09.2004
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1512 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 71
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 30 · 27.09.2004
TO II, TOP 60
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.06.2004) 2. Der Vorlage NR 1456 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1512 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 1519 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1456 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Immigration und Integration die Beratung der Vorlage NR 1519 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Der Vorlage NR 1553 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 371 = Kenntnis, NR 1512 = Zurückstellung)REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung)E.l (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Annahme)
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 371 = Kenntnis, NR 1512 = Zurückstellung) REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung) E.L. (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Annahme)

Frauenausschusses
Sitzung 33 · 11.10.2004
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1456 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Frauenausschuss die Beratung der Vorlage NR 1519 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Der Vorlage NR 1553 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung)
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDUFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 12.10.2004
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1456 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage NR 1519 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird. 5. Der Vorlage NR 1553 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung)PDS (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Annahme)BFF (B 371 = Kenntnis, NR 1512 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 371 = Zurückweisung, NR 1512 = Annahme, NR 1553 = Ablehnung)E.l (B 371 = Zurückweisung, NR 1512 und NR 1553 = Annahme)
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDUFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung) PDS (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Annahme) BFF (B 371 = Kenntnis, NR 1512 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 371 = Zurückweisung, NR 1512 = Annahme, NR 1553 = Ablehnung) E.L. (B 371 = Zurückweisung, NR 1512 und NR 1553 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1456 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1519 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird. 5. a) Der Vorlage NR 1553 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten de los Rios, Dr. Eskandari-Grünberg, Yüksel, Pürsün, Dr. Dähne, Langer, Dr. Lehr, Hübner und Heumann sowie von Stadtrat Dr. Magen und dem Vorsitzenden der KAV, Herrn Sitki, dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFAGREP
Enthaltung:
BFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDS
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 31 · 01.11.2004
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.06.2004) 2. Der Vorlage NR 1553 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 7867,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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