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Berücksichtigung von Gender Mainstreaming im Integrationsbericht

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Begründung

Um für beide Geschlechter eine gute Politik machen können, sind vor allem differenzierte Daten und eine Begleitung von Prozessen unter Aspekten des Gender Mainstreaming von erheblicher Bedeutung. So werden zum Beispiel die Sprach- und Orientierungskurse von Frauen und Männer sehr unterschiedlich besucht und wahrgenommen. Um hier für beide Geschlechter ein adäquates Angebot bereitstellen zu können, braucht es zuvor eine differenzierte Statistik. Auch in anderen Bereichen, wie beispielsweise der Wohnungs- oder Arbeitsmarktpolitik hat sich des öfteren herausgestellt, dass Frauen und Männer - und gerade auch Migrantinnen und Migranten - unterschiedliche Probleme und Bedürfnisse haben, auf die mit einem sensiblen Konzept eingegangen werden muss. Hier wäre es hilfreich, alle Vorhaben und bereits bestehende Konzepte auf geschlechtsspezifische Gesichtspunkte hin zu überprüfen.

Inhalt

Antrag vom 14.07.2004, NR 1456

Betreff:

Berücksichtigung von Gender Mainstreaming im Integrationsbericht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im jährlichen Integrationsbericht zukünftig Gesichtspunkte des Gender Mainstreaming zu berücksichtigen.

Hierbei ist darauf zu achten, dass

  1. alle Zahlen und Statistiken nicht allein nach Herkunft, sondern auch nach Geschlecht differenziert werden, um aussagekräftigere Daten zu erhalten;
  2. alle Ämter und Dezernate nicht nur punktuell, sondern durchgängig bei allen die Integrations- und Migrationspolitik betreffenden Vorhaben, Aktionen und Themenfeldern die Vor- und Nachteile für Männer sowie für Frauen berücksichtigen und der Stadtverordnetenversammlung detailliert darstellen.

Begründung:

Um für beide Geschlechter eine gute Politik machen können, sind vor allem differenzierte Daten und eine Begleitung von Prozessen unter Aspekten des Gender Mainstreaming von erheblicher Bedeutung. So werden zum Beispiel die Sprach- und Orientierungskurse von Frauen und Männer sehr unterschiedlich besucht und wahrgenommen. Um hier für beide Geschlechter ein adäquates Angebot bereitstellen zu können, braucht es zuvor eine differenzierte Statistik.

Auch in anderen Bereichen, wie beispielsweise der Wohnungs- oder Arbeitsmarktpolitik hat sich des öfteren herausgestellt, dass Frauen und Männer - und gerade auch Migrantinnen und Migranten - unterschiedliche Probleme und Bedürfnisse haben, auf die mit einem sensiblen Konzept eingegangen werden muss. Hier wäre es hilfreich, alle Vorhaben und bereits bestehende Konzepte auf geschlechtsspezifische Gesichtspunkte hin zu überprüfen.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 371 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Immigration und Integration Frauenausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 21.07.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2004BB 371Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 14. Juli 2004Sie sind hier
    NRNR 1456Berücksichtigung von Gender Mainstreaming im Integrationsbericht
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
KAV
Sitzung 29 · 30.08.2004
TO II, TOP 5
Beraten
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.06.2004.) 2. Die KAV hat zu der Vorlage NR 1456 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1512 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Frauenausschusses
Sitzung 32 · 13.09.2004
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1512 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 71
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 371 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1456 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 30 · 27.09.2004
TO II, TOP 60
Angenommen
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.06.2004) 2. Der Vorlage NR 1456 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1512 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage NR 1519 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1456 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Immigration und Integration die Beratung der Vorlage NR 1519 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Der Vorlage NR 1553 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 371 = Kenntnis, NR 1512 = Zurückstellung)REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung)E.l (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Annahme)
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 371 = Kenntnis, NR 1512 = Zurückstellung) REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung) E.L. (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Annahme)

Frauenausschusses
Sitzung 33 · 11.10.2004
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1456 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Frauenausschuss die Beratung der Vorlage NR 1519 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Der Vorlage NR 1553 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung)
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDUFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 12.10.2004
TO I, TOP 39
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1456 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage NR 1519 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird. 5. Der Vorlage NR 1553 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung)PDS (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Annahme)BFF (B 371 = Kenntnis, NR 1512 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 371 = Zurückweisung, NR 1512 = Annahme, NR 1553 = Ablehnung)E.l (B 371 = Zurückweisung, NR 1512 und NR 1553 = Annahme)
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDUFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Ablehnung) PDS (B 371 = Kenntnis, NR 1512 und NR 1553 = Annahme) BFF (B 371 = Kenntnis, NR 1512 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 371 = Zurückweisung, NR 1512 = Annahme, NR 1553 = Ablehnung) E.L. (B 371 = Zurückweisung, NR 1512 und NR 1553 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 1456 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1519 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird. 5. a) Der Vorlage NR 1553 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten de los Rios, Dr. Eskandari-Grünberg, Yüksel, Pürsün, Dr. Dähne, Langer, Dr. Lehr, Hübner und Heumann sowie von Stadtrat Dr. Magen und dem Vorsitzenden der KAV, Herrn Sitki, dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFAGREP
Enthaltung:
BFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDS
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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