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Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
47 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren11 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.05.2003, B 356

Betreff:

Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2003, § 4582

- B 607/02 -

Hiermit wird der Bericht zur Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main vorgelegt.

siehe Anlage Bericht!

Anlage 1 (ca. 13 KB) Anlage 2 (ca. 5 KB) Anlage 3 (ca. 8 KB) Anlage Bericht (ca. 204 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 14.07.2003, NR 1069

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 7. Juni 2002BB 607Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 14. Oktober 2002NRNR 794Mehr Transparenz tut NotSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 26. November 2002NRNR 837Ehrenamt fördert Integration - Migranten für das Ehrenamt gewinnenSTVV-Antrag · FDP
  4. 5. Mai 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 47 Wochen
    BB 356Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main
    Magistratsbericht
  5. 14. Juli 2003NRNR 1069Der Integrationsbericht muss zukünftig aussagekräftiger werden!STVV-Antrag · FAG, E.L.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
KAV
Sitzung 17 · 26.05.2003
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Frauenausschusses
Sitzung 21 · 05.06.2003
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 356 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 21 · 12.06.2003
TO I, TOP 14
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 356 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 356 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 22 · 10.07.2003
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)E.l (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) E.L. (= Zurückweisung)

Frauenausschusses
Sitzung 22 · 14.07.2003
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1069 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 356 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 356 = Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 15.07.2003
TO I, TOP 44
Beraten
1. Die Vorlage B 356 wird zur nochmaligen Beratung an den Frauenausschuss und den Ausschuss für Immigration und Integration zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 1069 wird zur nochmaligen Beratung an den Frauenausschuss und den Ausschuss für Immigration und Integration zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 17.07.2003
TO I, TOP 9
Beraten
1. Der Geschäftsordnungsantrag von Frau Stadtverordneten Ditfurth (ÖkoLinX-ARL), die Tagesordnungspunkte 9. und 10. von der Tagesordnung abzusetzen und ohne Diskussion auf die nächste Sitzung zu verschieben, wird mit den Stimmen von CDU, SPD - ohne Stadtverordneten Zarcadas -, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen die Stimmen von REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und Stadtverordneten Zarcadas abgelehnt. Vor der Abstimmung erläutert Stadtverordneter Becker (CDU) die Gründe für eine heutige Diskussion. Beschluss: Die Vorlage B 356 wird zur nochmaligen Beratung an den Frauenausschuss sowie den Ausschuss für Immigration und Integration zurückverwiesen. 2. a) Die Vorlage NR 1069 wird zur nochmaligen Beratung an den Frauenausschuss sowie den Ausschuss für Immigration und Integration zurückverwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Schenk, Brillante, Schäfer, Ditfurth, Eskandari-Grünberg, Pürsün, Yüksel, Dr. Dähne sowie Stadtrat Dr. Magen und MdKAV Sitki dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 23 · 11.09.2003
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1069 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1069)REP (B 356 = Kenntnis, NR 1069 = Ablehnung)PDS (B 356 = Kenntnis unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1069, NR 1069 = Annahme)BFF (B 356 = Kenntnis unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1069, NR 1069 = Annahme)E.l (B 356 = Kenntnis unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1069, NR 1069 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 356 = Zurückweisung, NR 1069 = erster Satz Ablehnung, Rest Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Kenntnis unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1069) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 356 = Kenntnis, NR 1069 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (B 356 = Kenntnis unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1069, NR 1069 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 356 = Zurückweisung, NR 1069 = erster Satz Ablehnung, Rest Annahme)

Frauenausschusses
Sitzung 23 · 15.09.2003
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1069 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (B 356 = Kenntnis, NR 1069 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 356 = Kenntnis, NR 1069 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1069 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSBFFE.lÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAGPDSBFFE.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1069) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= erster Satz Ablehnung, Rest Annahme)

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