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Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)

Vorlagentyp: B
73 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359

Betreff:

Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt ("Ostparallele Eschersheimer Landstraße")

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 20.11.2003, § 6374

- NR 1095 CDU, OA 1372 OBR 9, M 92/03 -

Zu II.2:

Für die Radroutenführung durch den Sinaipark wurden die Varianten 2 und 3 nochmals unter der Voraussetzung einer endgültigen, also nicht nur provisorischen Wegeführung geprüft.

Das Ergebnis ist, dass die Variante 3 in der anstehenden Realisierung umgesetzt wird. Diese Variante folgt weitestgehend der beschlossenen Konzeption und bietet dem Radfahrer die bestmögliche Orientierung an.

Den von der Unteren Naturschutzbehörde vorgebrachten Bedenken aus natur- und landschaftsschutzrechtlicher Sicht kann durch ein Ausweichen auf die Variante 1 nicht gefolgt werden, da in diesem Fall der große Umweg dazu führt, dass die angebotene Route nicht genutzt wird und daher wild durch den Sinaipark gefahren würde. Weiterhin wird die angestrebte Nutzung der Radroute Eschersheim – Innenstadt unattraktiv und verfehlt das Planungsziel.

Nebenvorlage: Antrag vom 28.06.2004, OF 994/9 Antrag vom 23.08.2004, OF 1004/9 Antrag vom 20.07.2004, NR 1460 Anregung vom 09.09.2004, OA 1695

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 2003MM 92Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsvortrag
  2. 3. September 2003NRNR 1095Fahrradroute Eschersheim - InnenstadtSTVV-Antrag · CDU
  3. 11. September 2003OAOA 1372Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße") Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92Anregung
  4. 11. September 2003OFOF 802/9Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße")Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU
  5. 28. Mai 2004Sie sind hier
    BB 359Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)
    Magistratsbericht
  6. 28. Juni 2004OFOF 994/9Radroute Eschersheim - Innenstadt im Bereich Sinai-ParkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 20. Juli 2004NRNR 1460Keine Zerstörung der Sinai-Wildnis - Eine alternative Radwegeführung ist möglichSTVV-Antrag · GRÜNE
  8. 23. August 2004OFOF 1004/9Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  9. 9. September 2004OAOA 1695Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.) Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359Anregung
  10. 22. November 2004Antwort des Magistrats · nach 73 WochenBB 743Fahrradroute Eschersheim-Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 9
Sitzung 32 · 08.07.2004
TO I, TOP 24
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 359 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 994/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage B 359 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1460 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 9
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung OA 1695 2004 1. Die Vorlage B 359 wird unter Hinweis auf OA 1695 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 994/9 wird abgelehnt. 3. a) Der erste Punkt der Vorlage OF 1004/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Der zweite Punkt der Vorlage OF 1004/9 wird in der folgenden Fassung beschlossen: "Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt." c) Der Rest des Punktes zwei der Vorlage OF 1004 wird als Punkt a) in der folgenden Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, die Variante 1 (Radwegführung über die Kirschwaldstraße bis zur Gaststätte "Jahnvolk") in der anstehenden Realisierung als endgültige Lösung umzusetzen." d) Die Punkte drei bis fünf der Vorlage OF 1004/9 werden als Punkte b) bis d) in der vorgelegten Fassung beschlossen. e) Der Punkt sechs der Vorlage OF 1004/9 wird mit der Maßgabe als Punkt e) beschlossen, dass nach dem Wort "Maßnahmen" in Klammern die Worte "zum Beispiel Baumstämme" eingefügt werden. 4. Die Vorlage NR 1460 wird unter Hinweis auf OA 1695 zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
zu 3 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / d)
Enthaltung:
GrünePDS
zu 3 / e)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Enthaltung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) zu 3. zu a): Einstimmige Annahme zu b) bis d): Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu e): CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Enthaltung unter Hinweis auf OF 994/9)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 14.09.2004
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 359 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 359 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen ist. 2. Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 1695 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 359 = Kenntnis, NR 1460 = Ablehnung, OA 1695 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)PDS (B 359 = Kenntnis, NR 1460 und OA 1695 = Ablehnung)BFF (B 359 = Kenntnis, NR 1460 und OA 1695 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 = Annahme, OA 1695 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung)E.l (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 und OA 1695 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) sowie FDP und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 359 = Kenntnis, NR 1460 = Ablehnung, OA 1695 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) PDS (B 359 = Kenntnis, NR 1460 und OA 1695 = Ablehnung) BFF (B 359 = Kenntnis, NR 1460 und OA 1695 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 = Annahme, OA 1695 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) E.L. (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 und OA 1695 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 70
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 359 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 359 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen ist. 2. Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 1695 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneE.lFDPFAGREPPDSBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 = Annahme, OA 1695 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und E.L. (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG , REP, PDS und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, FDP, REP und PDS gegen SPD, GRÜNE und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP, REP und E.L. gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 = Annahme, OA 1695 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung)

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