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Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt

Vorlagentyp: NRCDU
73 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Radroute Eschersheim – Innenstadt soll im Abschnitt zwischen Grafen- und Mierendorffstraße unmittelbar am Erweiterungsbau der Anne-Frank-Schule vorbeiführen. Aufgrund der topographischen Verhältnisse liegt das Höhenniveau des künftigen Radwegs auf Fensterhöhe der sich im Erdgeschoß befindlichen Schulräume, so daß gravierende Störungen des Unterrichts zu erwarten sind. Da das Schulgebäude entgegen ursprünglichen Planungen näher an den dort bereits befindlichen Weg, der zum Radweg ausgebaut werden soll, herangerückt ist, sind dort auch Pflanzungen zum Sichtschutz nicht mehr möglich. Aufgrund dieser schwerwiegenden Auswirkungen kann an dieser Stelle kein Radweg befürwortet werden. Dazu kommt noch, daß das fragliche Gelände weder in städtischem Besitz ist, noch ein Wegerecht zugunsten der Allgemeinheit eingetragen ist. Da die Besitzer nicht bereit sind, einer solchen Verwendung zuzustimmen, ist für die Umsetzung dieser Radroutenführung auch noch ein erfolgreiches Enteignungsverfahren Voraussetzung. Angesichts der Nachteile muß diese Routenführung aufgegeben werden. Statt dessen werden die für eine alternative Routenführungen möglichen Varianten 2 und 3 durch den Sinaipark unter dem Gesichtspunkt einer endgültigen Wegeführung nochmals geprüft. Diese Varianten, die gegenüber der untauglichen Führung entlang der Anne-Frank-Schule in der Streckenlänge nur wenig abweichen, wurden auf der Basis einer provisorischen, also zeitlich begrenzten, Herstellung eines Radweges bis zum Abschluß des oben beschriebenen Enteignungsverfahrens mit negativen Ergebnis bewertet. Die zugrunde zu legenden Abwägungsgesichtspunkte dürften bei einer endgültigen Führung der Radroute in diesem Bereich ohne echte Alternativen zu einem anderen Ergebnis kommen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359 Bericht des Magistrats vom 22.11.2004, B 743 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 10.09.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.09.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 92 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1095 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.09.2003, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.09.2003, TO II, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage OA 1372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.10.2003, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  23. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage OA 1372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  29. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2003, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  30. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
  31. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  32. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme ohne Änderung) sowie REP (= Ablehnung) zu
  34. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu
  35. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 92, NR 1095 und OA 1372 = Annahme) BFF (M 92 = Ablehnung, NR 1095 und OA 1372 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 92 = Annahme, NR 1095 und OA 1372 = Ablehnung)
  36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  37. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
  38. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  40. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme ohne Änderung) zu
  41. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu
  42. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)
  43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2003, TO II, TOP 23 Beschluss:
  44. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
  45. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  46. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Änderung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu
  48. CDU, SPD, FDP, REP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  49. CDU, SPD, FDP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6374,
  50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2003 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Antrag vom 03.09.2003, NR 1095

Betreff:

Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistratsvorlage M 92 vom 27.06.2003 zur Fahrradroute Eschersheim – Innenstadt wird mit folgender Maßgabe zugestimmt:

  1. Die Führung der Radroute entlang des Erweiterungsbaus der Anne-Frank-Schule und die zu diesem Zweck zu ergreifenden Maßnahmen werden aufgegeben, Ziff. 2, 2. Spiegelstrich entfällt.
  2. Für die Radroutenführung durch den Sinaipark werden die Varianten 2 und 3 nochmals unter der Voraussetzung einer endgültigen, also nicht nur provisorischen, Wegeführung geprüft.

Begründung:

Die Radroute Eschersheim – Innenstadt soll im Abschnitt zwischen Grafen- und Mierendorffstraße unmittelbar am Erweiterungsbau der Anne-Frank-Schule vorbeiführen. Aufgrund der topographischen Verhältnisse liegt das Höhenniveau des künftigen Radwegs auf Fensterhöhe der sich im Erdgeschoß befindlichen Schulräume, so daß gravierende Störungen des Unterrichts zu erwarten sind. Da das Schulgebäude entgegen ursprünglichen Planungen näher an den dort bereits befindlichen Weg, der zum Radweg ausgebaut werden soll, herangerückt ist, sind dort auch Pflanzungen zum Sichtschutz nicht mehr möglich. Aufgrund dieser schwerwiegenden Auswirkungen kann an dieser Stelle kein Radweg befürwortet werden. Dazu kommt noch, daß das fragliche Gelände weder in städtischem Besitz ist, noch ein Wegerecht zugunsten der Allgemeinheit eingetragen ist. Da die Besitzer nicht bereit sind, einer solchen Verwendung zuzustimmen, ist für die Umsetzung dieser Radroutenführung auch noch ein erfolgreiches Enteignungsverfahren Voraussetzung. Angesichts der Nachteile muß diese Routenführung aufgegeben werden.

Statt dessen werden die für eine alternative Routenführungen möglichen Varianten 2 und 3 durch den Sinaipark unter dem Gesichtspunkt einer endgültigen Wegeführung nochmals geprüft. Diese Varianten, die gegenüber der untauglichen Führung entlang der Anne-Frank-Schule in der Streckenlänge nur wenig abweichen, wurden auf der Basis einer provisorischen, also zeitlich begrenzten, Herstellung eines Radweges bis zum Abschluß des oben beschriebenen Enteignungsverfahrens mit negativen Ergebnis bewertet. Die zugrunde zu legenden Abwägungsgesichtspunkte dürften bei einer endgültigen Führung der Radroute in diesem Bereich ohne echte Alternativen zu einem anderen Ergebnis kommen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Peter WagnerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 2003MM 92Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsvortrag
  2. 3. September 2003Sie sind hier
    NRNR 1095Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt
    STVV-Antrag · CDU
  3. 28. Mai 2004BB 359Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsbericht
  4. 22. November 2004Antwort des Magistrats · nach 73 WochenBB 743Fahrradroute Eschersheim-Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 92 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1095 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO II, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 14.10.2003
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (M 92, NR 1095 und OA 1372 = Annahme)BFF (M 92 = Ablehnung, NR 1095 und OA 1372 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 92 = Annahme, NR 1095 und OA 1372 = Ablehnung)E.l (M 92 = Annahme, NR 1095 und OA 1372 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme ohne Änderung) sowie REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 92, NR 1095 und OA 1372 = Annahme) BFF (M 92 = Ablehnung, NR 1095 und OA 1372 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 92 = Annahme, NR 1095 und OA 1372 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO II, TOP 3
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme ohne Änderung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPPDS
Ablehnung:
GrüneFAGÖkoLinX-ARLREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Änderung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP, REP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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