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Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)

Vorlagentyp: OFCDUSPD
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Durch diese Maßnahmen kann gegenüber der vom Magistrat favorisierten Lösung „Variante 3“ die Sinai-Wildnis besser geschützt werden. Es entfällt dabei auch der „Zick-Zack-Kurs“ mit 5 rechtwinkligen Kurven, die sowohl von den Radfahrern, wie auch von den Fußgängern eine äußerste Disziplin abverlangt hätten. Zusätzlich entfällt dabei auch das unnötige Verbreitern der Streckenführung - ein unnötiger Eingriff in die Wildnis. Diese Maßnahmen führen insgesamt auch zu einer Kostenersparnis, weil keine großen Ausbesserungsmaßnahmen eingeplant werden müssen. Auch wenn diese Streckenführung insgesamt 275 m länger sein wird, so kann durch entsprechende geeignete Maßnahmen verhindert werden, dass „daher wild durch den Sinaipark gefahren würde.“ Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359 Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 9 am 09.09.2004, TO I, TOP 6 Die Fraktion der GRÜNEN stellt den Geschäftsordnungsantrag, bei der Vorlage OF 1004/9 über die Punkte getrennt abzustimmen. Beschluss: Anregung OA 1695 2004

  1. Die Vorlage B 359 wird unter Hinweis auf OA 1695 zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 994/9 wird abgelehnt. 3.
    • a)Der erste Punkt der Vorlage OF 1004/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
    • b)Der zweite Punkt der Vorlage OF 1004/9 wird in der folgenden Fassung beschlossen: "Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt."
    • c)Der Rest des Punktes zwei der Vorlage OF 1004 wird als Punkt
    • a)in der folgenden Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, die Variante 1 (Radwegführung über die Kirschwaldstraße bis zur Gaststätte "Jahnvolk") in der anstehenden Realisierung als endgültige Lösung umzusetzen."
    • d)Die Punkte drei bis fünf der Vorlage OF 1004/9 werden als Punkte
    • b)bis
    • d)in der vorgelegten Fassung beschlossen.
    • e)Der Punkt sechs der Vorlage OF 1004/9 wird mit der Maßgabe als Punkt
    • e)beschlossen, dass nach dem Wort "Maßnahmen" in Klammern die Worte "zum Beispiel Baumstämme" eingefügt werden.
  3. Die Vorlage NR 1460 wird unter Hinweis auf OA 1695 zurückgewiesen. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) zu 3. zu
    • a): Einstimmige Annahme zu
    • b)bis
    • d): Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu
    • e): CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) zu
  6. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Enthaltung unter Hinweis auf OF 994/9)

Inhalt

Antrag vom 23.08.2004, OF 1004/9

Betreff:

Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt ("Ostparallele Eschersheimer Landstraße")

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. B 359 wird an den Magistrat zur erneuten Beratung zurücküberwiesen.
  2. NR 1460 wird insoweit abgelehnt, dass die Variante 1 (Radwegeführung über die Kirschwaldstr. bis zur Gaststätte "Jahnvolk“) in der anstehenden Realisierung nicht als "provisorische“ Lösung“ umgesetzt wird. Im Gegenteil, diese Umsetzung muss schon aus kostenplanerischen Gründen eine endgültige sein.
  3. Die bestehenden, wassergebundenen Wege werden ausgebessert und auf keinen Fall verbreitert.
  4. Das geschotterte Teilstück zwischen Sinaigelände und dem Turnverein "Jahnvolk“ wird in gleicher Weise mit wassergebundenen Kies hergerichtet und nicht asphaltiert werden.
  5. Die Trassenführung darf nicht nachträglich als Provisorium erklärt werden.
  6. Die "Schleichwege“ und "Trampelpfade“ durch die Sinai-Wildnis sind durch geeignete Maßnahmen zu versperren.

Begründung:

Durch diese Maßnahmen kann gegenüber der vom Magistrat favorisierten Lösung "Variante 3“ die Sinai-Wildnis besser geschützt werden. Es entfällt dabei auch der "Zick-Zack-Kurs“ mit 5 rechtwinkligen Kurven, die sowohl von den Radfahrern, wie auch von den Fußgängern eine äußerste Disziplin abverlangt hätten. Zusätzlich entfällt dabei auch das unnötige Verbreitern der Streckenführung - ein unnötiger Eingriff in die Wildnis.

Diese Maßnahmen führen insgesamt auch zu einer Kostenersparnis, weil keine großen Ausbesserungsmaßnahmen eingeplant werden müssen.

Auch wenn diese Streckenführung insgesamt 275 m länger sein wird, so kann durch entsprechende geeignete Maßnahmen verhindert werden, dass "daher wild durch den Sinaipark gefahren würde.“

Antragstellende Fraktion: CDU SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2004BB 359Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsbericht
  2. 23. August 2004Sie sind hier
    OFOF 1004/9Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 9. September 2004OAOA 1695Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.) Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359Anregung
  4. 22. November 2004Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 743Fahrradroute Eschersheim-Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 1695 2004 1. Die Vorlage B 359 wird unter Hinweis auf OA 1695 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 994/9 wird abgelehnt. 3. a) Der erste Punkt der Vorlage OF 1004/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Der zweite Punkt der Vorlage OF 1004/9 wird in der folgenden Fassung beschlossen: "Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt." c) Der Rest des Punktes zwei der Vorlage OF 1004 wird als Punkt a) in der folgenden Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, die Variante 1 (Radwegführung über die Kirschwaldstraße bis zur Gaststätte "Jahnvolk") in der anstehenden Realisierung als endgültige Lösung umzusetzen." d) Die Punkte drei bis fünf der Vorlage OF 1004/9 werden als Punkte b) bis d) in der vorgelegten Fassung beschlossen. e) Der Punkt sechs der Vorlage OF 1004/9 wird mit der Maßgabe als Punkt e) beschlossen, dass nach dem Wort "Maßnahmen" in Klammern die Worte "zum Beispiel Baumstämme" eingefügt werden. 4. Die Vorlage NR 1460 wird unter Hinweis auf OA 1695 zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
zu 3 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / d)
Enthaltung:
GrünePDS
zu 3 / e)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Enthaltung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) zu 3. zu a): Einstimmige Annahme zu b) bis d): Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu e): CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Enthaltung unter Hinweis auf OF 994/9)

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