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Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.) Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Durch diese Maßnahmen kann gegenüber der vom Magistrat favorisierten Lösung („Variante 3“) die Sinai-Wildnis besser geschützt werden. Es entfällt dabei auch der „Zick-Zack-Kurs“ mit fünf rechtwinkligen Kurven, die sowohl von den Radfahrern, wie auch von den Fußgängern eine äußerste Disziplin abverlangt hätten. Zusätzlich entfällt dabei auch das unnötige Verbreitern der Streckenführung - ein unnötiger Eingriff in die Wildnis. Diese Maßnahmen führen insgesamt auch zu einer Kostenersparnis, weil keine großen Ausbesserungsmaßnahmen eingeplant werden müssen. Auch wenn diese Streckenführung insgesamt 275 m länger sein wird, so kann durch entsprechende geeignete Maßnahmen verhindert werden, dass „daher wild durch den Sinaipark gefahren würde.“ Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.11.2004, B 743 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 15.09.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.09.2004, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 359 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen ist.
  2. Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 wird abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 1695 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) sowie FDP und FAG (= Kenntnis) zu
  4. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3.
    • a)CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 359 = Kenntnis, NR 1460 = Ablehnung, OA 1695 = Ziffern 1. und
  5. Ablehnung, Ziffer
  6. Annahme) PDS (B 359 = Kenntnis, NR 1460 und OA 1695 = Ablehnung) BFF (B 359 = Kenntnis, NR 1460 und OA 1695 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 = Annahme, OA 1695 = Ziffer
  7. Annahme, Ziffern 2. und
  8. Ablehnung) E.L. (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 und OA 1695 = Annahme)
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2004, TO II, TOP 70 Beschluss:
  10. Die Vorlage B 359 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen ist.
  11. Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 wird abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 1695 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  12. CDU und SPD gegen GRÜNE und E.L. (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG , REP, PDS und BFF (= Kenntnis) zu
  13. CDU, SPD, FDP, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, FDP, REP und PDS gegen SPD, GRÜNE und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)
    • b)Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP, REP und E.L. gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 = Annahme, OA 1695 = Ziffer
  14. Annahme, Ziffern 2. und
  15. Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7866,
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2004 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 09.09.2004, OA 1695

entstanden aus Vorlage: OF 1004/9 vom 23.08.2004

Betreff:

Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt ("Ostparallele Eschersheimer Landstraße") Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359, wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt.
  3. Der Magistrat wird beauftragt,

a) die Variante 1 (Radwegführung über die Kirschwaldstraße bis zur Gaststätte "Jahnvolk“) in der anstehenden Realisierung als endgültige Lösung umzusetzen;

b) die bestehenden, wassergebundenen Wege auszubessern und auf keinen Fall zu verbreitern;

c) das geschotterte Teilstück zwischen Sinaigelände und dem Turnverein "Jahnvolk“ in gleicher Weise mit wassergebundenem Kies herzurichten und nicht zu asphaltieren;

d) die Trassenführung nicht nachträglich als Provisorium zu erklären;

e) die "Schleichwege“ und "Trampelpfade“ durch die Sinai-Wildnis durch geeignete Maßnahmen (zum Beispiel Baumstämme) zu versperren.

Begründung:

Durch diese Maßnahmen kann gegenüber der vom Magistrat favorisierten Lösung ("Variante 3“) die Sinai-Wildnis besser geschützt werden. Es entfällt dabei auch der "Zick-Zack-Kurs“ mit fünf rechtwinkligen Kurven, die sowohl von den Radfahrern, wie auch von den Fußgängern eine äußerste Disziplin abverlangt hätten. Zusätzlich entfällt dabei auch das unnötige Verbreitern der Streckenführung - ein unnötiger Eingriff in die Wildnis.

Diese Maßnahmen führen insgesamt auch zu einer Kostenersparnis, weil keine großen Ausbesserungsmaßnahmen eingeplant werden müssen.

Auch wenn diese Streckenführung insgesamt 275 m länger sein wird, so kann durch entsprechende geeignete Maßnahmen verhindert werden, dass "daher wild durch den Sinaipark gefahren würde.“

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2004BB 359Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsbericht
  2. 23. August 2004OFOF 1004/9Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 9. September 2004Sie sind hier
    OAOA 1695Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.) Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359
    Anregung
  4. 22. November 2004Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 743Fahrradroute Eschersheim-Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 14.09.2004
TO I, TOP 39
Angenommen
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 1695 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 359 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen ist. 2. Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 1695 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) sowie FDP und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 359 = Kenntnis, NR 1460 = Ablehnung, OA 1695 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) PDS (B 359 = Kenntnis, NR 1460 und OA 1695 = Ablehnung) BFF (B 359 = Kenntnis, NR 1460 und OA 1695 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 = Annahme, OA 1695 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung) E.L. (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 und OA 1695 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 70
Angenommen
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 1695 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 359 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Angelegenheit noch nicht abgeschlossen ist. 2. Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1695 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 1695 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUFDPREPPDS
Ablehnung:
SPDGrüneE.lFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und E.L. (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG , REP, PDS und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP, REP und PDS gegen GRÜNE und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, FDP, REP und PDS gegen SPD, GRÜNE und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) b) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP, REP und E.L. gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, SPD, FDP und E.L. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren), FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 359 = Zurückweisung, NR 1460 = Annahme, OA 1695 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Ablehnung)

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