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Radroute Eschersheim - Innenstadt im Bereich Sinai-Park

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Antrag vom 28.06.2004, OF 994/9

Betreff:

Radroute Eschersheim - Innenstadt im Bereich Sinai-Park

Vorgang:

B 629/02; Beschl. d. Stv.-V. v. 18.02.2003, § 4705; OA 1094 OBR 9; Beschl. d. Stv-V. v. 27.02.2003, § 4949; M 92/03; OA 1372 OBR 9; Beschl. d. Stv.-V. v. 20.11.2003, § 6374

Vor 1 1/2 Jahren hat der Ortsbeirat in einem interfraktionellen Antrag einstimmig beschlossen, dass die Radroute Eschersheim-Innenstadt im Bereich Sinaipark gemäß der vom Magistrat so genannten Variante 1 zunächst provisorisch geführt werden soll (OA 1094). Das bedeutet über die Kirschwaldstraße und dann an der Gaststätte Jahnvolk vorbei. Dieser Beschluss wurde auch von den Stadtverordneten übernommen (§ 4949).

Provisorisch, weil damals (B 629 und § 4705) der Grundstücksstreifen an der Anne-Frank-Schule langfristig als öffentlicher Weg gesichert werden sollte. Ein knappes Jahr später haben sowohl die Mehrheit des Ortsbeirates als die Mehrheit der Stadtverordneten dagegen beschlossen, dass die Wegeführung auch langfristig nicht mehr an der Anne-Frank-Schule entlang geführt werden solle (OA 1372 und § 6374). Die Variante 4 fällt somit weg. Außerdem haben die Stadtverordneten beschlossen, dass die beiden Varianten 2 und 3 durch die Sinaiwildnis "nochmals unter der Voraussetzung einer endgültigen, also nicht nur provisorischen Wegeführung geprüft“ werden sollen. (§ 6374)

Die Variante 3 hat nur Nachteile:

· Für die RadfahrerInnen Bei der Variante 3 müssten die Radfahrer 3 auf 585 Metern 5 enge rechtwinklige Kurven fahren. Da auf der gesamten Strecke rechts und links Büsche stehen, sind die Kurven total unübersichtlich. RadfahrerInnen müssten bei jeder Kurve bis fast zum Stehen abbremsen, um entgegenkommende RadfahrerInnen, erwachsene FußgängerInnen, Hunde, aber vor allem Kinder – das würde auch Schulweg für mindestens 4 Schulen – nicht zu gefährden. Das würde für die Praxis bedeuten: Bei Beginn der Sinaiwildnis sollen RadfahrerInnen zum erstem Mal scharf links abbiegen. Bei der Variante 1 können Sie hier geradeaus fahren. Bereits nach ca. 120 Metern die nächste enge rechtwinklige Kurve, die nächste schon nach 40 Metern, die vierte wird nach ungefähr 30 Metern erreicht. Nach nur etwa 70 Metern würde die letzte rechtwinklige Kurve in der Sinaiwildnis erreicht. Der Weg der Variante 3 ist zwar um 275 Meter kürzer als der der Variante

  1. Aber durch die vielen engen unübersichtlichen rechtwinkligen Kurven brauchen RadfahrerInnen länger und es ist überhaupt nicht alltagstauglich, dort zu fahren. Diese Routenführung entspricht nicht dem berechtigten Anliegen, Radfahren in der Stadt zu fördern.
    • Für die FußgängerInnen Durch die vielen rechtwinkligen Kurven ist es auch für FußgängerInnen unübersichtlich. Sie werden durch unvorsichtige RadfahrerInnen gefährdet. Kinder könnten noch nicht einmal quer über den Weg laufen.
    • Für die Natur In M 92 ist ausführlich beschrieben, "dass die Varianten 2 und 3 aus natur- und landschaftsschutzrechtlicher Sicht nicht genehmigungsfähig sind.“ Das galt zwar zunächst nur für die Provisorien, aber auf als langfristige Lösung gilt: - der Eingriff in Natur und Landschaft ist vermeidbar - der Teil der Sinaiwildnis ist als innerstädtische Brachfläche mit hoher Artenvielfalt wertvoll und soll geschützt werden. Es müssten etwa 40 Bäume gefällt werden.
    • Für die Finanzen der Stadt Frankfurt: Bekanntermaßen muss auch die Stadt Frankfurt sparen. Das Fällen, und Entsorgen von 40 Bäumen, das Auskoffern und Asphaltieren würden hohe Kosten verursachen, die an anderer Stelle sinnvoller genutzt werden können. Aus all den dargestellten Gründen widerspricht der Ortsbeirat darum der Meinung in B 359, dass die Variante 3 "dem Radfahrer die bestmögliche Orientierung“ anbieten würde und dass die Variante 1 ein "großer Umweg“ wäre. Darum wird B 359 abgelehnt. Der Ortsbeirat schlägt die in OA 1094 beschriebene Route (= Variante 1) auch als endgültige Führung vor. Die Stadtverordneten mögen beschließen: Die in § 4949 beschlossene Route wird mit den dort beschriebenen Maßnahmen nicht nur als Provisorium, sondern als endgültige Führung der Fahrradroute Eschersheim-Innenstadt durch den Sinaipark geführt. Anlage 1 (ca. 80 KB) Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2004BB 359Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsbericht
  2. 28. Juni 2004Sie sind hier
    OFOF 994/9Radroute Eschersheim - Innenstadt im Bereich Sinai-Park
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 32 · 08.07.2004
TO I, TOP 24
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 359 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 994/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Anregung OA 1695 2004 1. Die Vorlage B 359 wird unter Hinweis auf OA 1695 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 994/9 wird abgelehnt. 3. a) Der erste Punkt der Vorlage OF 1004/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Der zweite Punkt der Vorlage OF 1004/9 wird in der folgenden Fassung beschlossen: "Die Vorlage NR 1460 wird abgelehnt." c) Der Rest des Punktes zwei der Vorlage OF 1004 wird als Punkt a) in der folgenden Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, die Variante 1 (Radwegführung über die Kirschwaldstraße bis zur Gaststätte "Jahnvolk") in der anstehenden Realisierung als endgültige Lösung umzusetzen." d) Die Punkte drei bis fünf der Vorlage OF 1004/9 werden als Punkte b) bis d) in der vorgelegten Fassung beschlossen. e) Der Punkt sechs der Vorlage OF 1004/9 wird mit der Maßgabe als Punkt e) beschlossen, dass nach dem Wort "Maßnahmen" in Klammern die Worte "zum Beispiel Baumstämme" eingefügt werden. 4. Die Vorlage NR 1460 wird unter Hinweis auf OA 1695 zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
zu 3 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / d)
Enthaltung:
GrünePDS
zu 3 / e)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Enthaltung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Annahme) zu 3. zu a): Einstimmige Annahme zu b) bis d): Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu e): CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Enthaltung unter Hinweis auf OF 994/9)

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