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Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße") Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92

Vorlagentyp: OA
73 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Es wird auf die mehrmals vom Ortsbeirat 9 (und der Anne-Frank-Schule) dargelegten Gründe hingewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2004, B 359 Bericht des Magistrats vom 22.11.2004, B 743 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 17.09.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.10.2003, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2003, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
  16. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  17. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme ohne Änderung) sowie REP (= Ablehnung) zu
  19. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu
  20. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 92, NR 1095 und OA 1372 = Annahme) BFF (M 92 = Ablehnung, NR 1095 und OA 1372 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 92 = Annahme, NR 1095 und OA 1372 = Ablehnung)
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
  23. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  24. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme ohne Änderung) zu
  26. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu
  27. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2003, TO II, TOP 23 Beschluss:
  29. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
  30. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  31. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Änderung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu
  33. CDU, SPD, FDP, REP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  34. CDU, SPD, FDP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6374,
  35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2003 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 11.09.2003, OA 1372

entstanden aus Vorlage: OF 802/9 vom 11.09.2003

Betreff:

Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt ("Ostparallele Eschersheimer Landstraße") Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Vortrag des Magistrats, M 92, wird für den Bereich des Ortsbezirks 9 mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Führung einer Geh-/Radwegverbindung auf dem Grundstückstreifen (97/3) zwischen der Anne-Frank-Schule und der angrenzenden östlichen Bebauung nicht vollzogen wird.

Begründung:

Es wird auf die mehrmals vom Ortsbeirat 9 (und der Anne-Frank-Schule) dargelegten Gründe hingewiesen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 2003MM 92Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsvortrag
  2. 11. September 2003OFOF 802/9Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße")Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU
  3. 11. September 2003Sie sind hier
    OAOA 1372Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße") Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92
    Anregung
  4. 28. Mai 2004BB 359Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsbericht
  5. 22. November 2004Antwort des Magistrats · nach 73 WochenBB 743Fahrradroute Eschersheim-Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße.)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 14.10.2003
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 92 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1095 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1372 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (M 92, NR 1095 und OA 1372 = Annahme)BFF (M 92 = Ablehnung, NR 1095 und OA 1372 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 92 = Annahme, NR 1095 und OA 1372 = Ablehnung)E.l (M 92 = Annahme, NR 1095 und OA 1372 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme ohne Änderung) sowie REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 92, NR 1095 und OA 1372 = Annahme) BFF (M 92 = Ablehnung, NR 1095 und OA 1372 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 92 = Annahme, NR 1095 und OA 1372 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO II, TOP 3
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme ohne Änderung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 23
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 92 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1095 und OA 1372 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1095 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1372 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPPDS
Ablehnung:
GrüneFAGÖkoLinX-ARLREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Änderung) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP, REP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP, PDS und BFF gegen GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1372_2003Fahrradroute Eschersheim - Innenstadt (.Ostparallele Eschersheimer Landstraße") Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92

Diese Vorlage verweist auf