Nutzen-Kosten-Untersuchung U-Bahntunnel Eschersheimer Landstraße A-Linie Untertunnelung der Eschersheimer Landstraße Vorplanung für den Bau eines Tunnels für…

Bericht des Magistrats vom 19.05.2008, B 256

Betreff:

Nutzen-Kosten-Untersuchung U-Bahntunnel Eschersheimer Landstraße A-Linie Untertunnelung der Eschersheimer Landstraße Vorplanung für den Bau eines Tunnels für die U-Bahn vom Dornbusch bis nach Heddernheim und darauf aufbauend eine Nutzen-Kosten-Untersuchung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470

- E 71 CDU, E 267 FDP, EA 27 und EA 177 OBR 9 -

Die zu erstellende Nutzen-Kosten-Untersuchung sah, im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit der zum Einsatz kommenden Planungsmittel, eine Vorgehensweise in den folgenden Bearbeitungsstufen vor:

Minimalvariante Ausgehend von den zu modifizierenden Reisezeiten ÖPNV im Mitfall werden die aus gesamtwirtschaftlicher Sicht zu rechtfertigenden

Investitionen in die Infrastruktur ermittelt. Wenn diese weniger als 2/3 der geschätzten Baukosten ausmachen, wird die Untersuchung abgebrochen.

Midivariante Wenn der in der Minimalvariante errechnete gesamtwirtschaftliche Nutzen mehr als 2/3 der geschätzten Baukosten ausmacht, wird auf der Grundlage der Bildfahrplanstudie und einer überschlägigen Ermittlung der veränderten Betriebsqualität wiederum der gesamtwirtschaftliche Nutzen errechnet, um daraus die aus gesamtwirtschaftlicher Sicht zu rechtfertigenden Investitionen in die Infrastruktur ableiten zu können.

Maximalvariante Wenn der in der Midivariante errechnete gesamtwirtschaftliche Nutzen mehr als 90% der geschätzten Baukosten rechtfertigt, wird im Rahmen einer Maximalvariante eine Nutzen-Kosten-Variante nach dem Regelverfahren der Standardisierten Bewertung durchgeführt.

Die überschlägige Ermittlung eines Nutzen-Kosten-Faktors für eine Untertunnelung der Eschersheimer Landstraße nach der Bearbeitungsstufe "Minimalvariante“ zeigte, dass bei einem Nutzen-Kosten-Indikator E1 von 1,1 Investitionen von ca. 30 Mio. € in die Untertunnelung der Eschersheimer Landstraße getätigt werden könnten. Hierfür könnte ein Tunnel mit einer Länge von ca. 300-400 m realisiert werden. Die im Bereich der Eschersheimer Landstraße angedachte Untertunnelung ist aber wesentlich länger.

Die überschlägige Nutzen-Kosten-Untersuchung macht deutlich, dass dieses Vorhaben in keinem Fall einen Nutzen-Kosten-Indikator auch nur in der Nähe von 1 erreicht. Damit ist ohne weitere Nachweise zu erkennen, dass mit einer Bezuschussung des Vorhabens durch GVFG-Mittel nicht zu rechnen ist.

Den Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten sowie allen Mitgliedern des Ortsbeirates 9 ist der vom Büro Intraplan GmbH erstellte Untersuchungsbericht "Nutzen-Kosten-Untersuchungen Untertunnelung Eschersheimer Landstraße“ bereits vollständig zugegangen.