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Produkthaushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr A-Linie

Vorlagentyp: EFDP
69 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Das Nebeneinander von Stadtbahn, Autoverkehr, Radverkehr und Fußgängern auf der Eschersheimer Landstraße ist in höchstem Masse problematisch. Es kommt immer wieder zu schweren Unfällen. Seit der Eröffnung der Strecke vor 33 Jahren hat es fast 30 Todesfälle gegeben. Wenn der Riedberg ebenfalls über die A-Linie an den ÖPNV angebunden werden soll, müssen noch mehr Züge auf dieser Strecke fahren, um eine attraktive Verbindung herzustellen. Eine zusätzliche Behinderung des Querverkehrs ist die logische Konsequenz. Hügelstraße und Marbachweg haben heute schon zu Berufsverkehrszeiten einen nicht zu vertretenden Rückstau. Die einzig vernünftige Lösung ist die unterirdische Führung der Linie.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2007, E 267

Betreff:

Produkthaushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr A-Linie

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt, um eine Vorplanung mit Kostenschätzung für die unterirdische Führung der A-Linie auf der Eschersheimer Landstraße zwischen den Stationen Dornbusch und Weißer Stein durchzuführen.

Begründung:

Das Nebeneinander von Stadtbahn, Autoverkehr, Radverkehr und Fußgängern auf der Eschersheimer Landstraße ist in höchstem Masse problematisch. Es kommt immer wieder zu schweren Unfällen. Seit der Eröffnung der Strecke vor 33 Jahren hat es fast 30 Todesfälle gegeben. Wenn der Riedberg ebenfalls über die A-Linie an den ÖPNV angebunden werden soll, müssen noch mehr Züge auf dieser Strecke fahren, um eine attraktive Verbindung herzustellen. Eine zusätzliche Behinderung des Querverkehrs ist die logische Konsequenz. Hügelstraße und Marbachweg haben heute schon zu Berufsverkehrszeiten einen nicht zu vertretenden Rückstau. Die einzig vernünftige Lösung ist die unterirdische Führung der Linie.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2007Sie sind hier
    EE 267Produkthaushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr A-Linie
    Etatantrag · FDP
  2. 19. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 256Nutzen-Kosten-Untersuchung U-Bahntunnel Eschersheimer Landstraße A-Linie Untertunnelung der Eschersheimer Landstraße Vorplanung für den Bau eines Tunnels für die U-Bahn vom Dornbusch bis nach Heddernheim und darauf aufbauend eine Nutzen-Kosten-UntersuchunMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage E 267 wird im Rahmen der Vorlage E 71 mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat beauftragt wird, eine Kostenschätzung/NKU durchzuführen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPBFFNPD
Ablehnung:
Linke.wasgFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE; SPD (= Annahme ohne Maßgabe), FDP (= Annahme ohne Zusatz und Maßgabe) gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) REP (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 9 · 22.02.2007
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage E 71 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage E 267 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD1 FDPLinke.wasg
Ablehnung:
Grüne1 FDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 1 FDP und LINKE.WASG gegen GRÜNE (= Ablehnung); 1 FDP und BFF (= Kenntnis mit der Maßgabe, dass die veränderten Beförderungszahlen der Menschen aus Richtung Oberursel/Niederursel berücksichtigt werden) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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