Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Vorplanung für den Bau eines Tunnels…
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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Vorplanung für den Bau eines Tunnels für die U-Bahn vom Dornbusch bis nach Heddernheim und darauf aufbauend eine NKU
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Etatanregung vom 07.12.2006, EA 177
entstanden aus Vorlage: OF 226/9 vom 22.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Vorplanung für den Bau eines Tunnels für die U-Bahn vom Dornbusch bis nach Heddernheim und darauf aufbauend eine NKU
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, eine entsprechende Vorplanung mit Kostenschätzung durchführen zu lassen und - darauf aufbauend - eine Nutzen-Kosten-Untersuchung in Auftrag zu geben. Diese soll den neuen verkehrlichen Gegebenheiten, wie z.B. dem Wegfall der D-Linie, der Aufgabe des Campus Bockenheim und der Entwicklung des Westendcampus Rechnung tragen.
- Im Haushalt 2007 werden ausreichende Haushaltsmittel für die Finanzierung der Vorplanung und der NKU bereitgestellt.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2006OFOF 226/9Neue NKU für die Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 7. Dezember 2006Sie sind hierEAEA 177Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Vorplanung für den Bau eines Tunnels für die U-Bahn vom Dornbusch bis nach Heddernheim und darauf aufbauend eine NKUEtatanregung
- 19. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 78 WochenBB 256Nutzen-Kosten-Untersuchung U-Bahntunnel Eschersheimer Landstraße A-Linie Untertunnelung der Eschersheimer Landstraße Vorplanung für den Bau eines Tunnels für die U-Bahn vom Dornbusch bis nach Heddernheim und darauf aufbauend eine Nutzen-Kosten-UntersuchunMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD; FDP (= Annahme ohne Zusatz) gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)