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Teilergebnishaushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Nutzen-Kosten-Untersuchung U-Bahntunnel Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: ECDU
74 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Durch den Wegfall des U-Bahn Abschnitts zwischen der Bockenheimer Warte und Ginnheim (D II) ist im Zusammenhang mit der Anbindung des Riedberges an die Innenstadt über die A-Stammstrecke auch die Frage nach der finanziellen Förderung einer Untertunnelung der U-Bahn in der Eschersheimer Landstraße durch Land und Bund erneut aktuell geworden. Daher sollte durch eine Nutzen-Kosten-Untersuchung die Förderungswürdigkeit eines solchen Projektes ermittelt werden.

Inhalt

Etatantrag vom 20.12.2006, E 71

Betreff:

Teilergebnishaushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Nutzen-Kosten-Untersuchung U-Bahntunnel Eschersheimer Landstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, eine standardisierte Nutzen-Kosten-Untersuchung für den Bau eines U-Bahntunnels unter der Eschersheimer Landstraße von der Nibelungen-/Adickesallee bis zum Weißen Stein zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Für die NKU werden in den Teilergebnishaushalt 2007 zusätzlich 200.000 Euro eingestellt.

Begründung:

Durch den Wegfall des U-Bahn Abschnitts zwischen der Bockenheimer Warte und Ginnheim (D II) ist im Zusammenhang mit der Anbindung des Riedberges an die Innenstadt über die A-Stammstrecke auch die Frage nach der finanziellen Förderung einer Untertunnelung der U-Bahn in der Eschersheimer Landstraße durch Land und Bund erneut aktuell geworden. Daher sollte durch eine Nutzen-Kosten-Untersuchung die Förderungswürdigkeit eines solchen Projektes ermittelt werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 12.02.2007, NR 320

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2006Sie sind hier
    EE 71Teilergebnishaushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Nutzen-Kosten-Untersuchung U-Bahntunnel Eschersheimer Landstraße
    Etatantrag · CDU
  2. 12. Februar 2007NRNR 320Alternative Streckenführung der A-Linie zwischen den Stationen Dornbusch und Weißer SteinSTVV-Antrag · LINKE.
  3. 19. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 74 WochenBB 256Nutzen-Kosten-Untersuchung U-Bahntunnel Eschersheimer Landstraße A-Linie Untertunnelung der Eschersheimer Landstraße Vorplanung für den Bau eines Tunnels für die U-Bahn vom Dornbusch bis nach Heddernheim und darauf aufbauend eine Nutzen-Kosten-UntersuchunMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.06 Verkehrseinrichtungen

Ausgaben 2025: 15 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 9 · 05.02.2007
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage E 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 320 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Sonstige:
NPD (E 71 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasg
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (E 71 = Annahme)

OBR 3
Sitzung 10 · 15.02.2007
TO I, TOP 27
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage E 71 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage E 63 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage E 71 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage E 277 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage E 236 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage E 264 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage E 268 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
Linke.wasgÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE.WASG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) zu 5. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE.WASG (= Annahme) zu 6. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE.WASG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 9 · 22.02.2007
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage E 71 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage E 267 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD1 FDPLinke.wasg
Ablehnung:
Grüne1 FDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 1 FDP und LINKE.WASG gegen GRÜNE (= Ablehnung); 1 FDP und BFF (= Kenntnis mit der Maßgabe, dass die veränderten Beförderungszahlen der Menschen aus Richtung Oberursel/Niederursel berücksichtigt werden) zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 27.02.2007
TO II, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage E 71 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 320 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (E 71 = Annahme, NR 320 = Ablehnung)NPD (E 71 = Annahme, NR 320 = Ablehnung)REP (E 71 und NR 320 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (E 71 = Annahme, NR 320 = Ablehnung) REP (E 71 und NR 320 = Ablehnung)

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