Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen
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Bericht des Magistrats vom 25.02.2002, B 224
Betreff:
Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 661 - OA 56 OBR 6 -
Aufgrund der o.a. Anregung wurde eine Verkehrszählung in der Albert-Blank-Straße und der Zufahrtsstraße zur Internationalen Schule veranlasst, um die Verhältnismäßigkeit der geforderten Sperrung zu überprüfen.
Über eine Sperrung kann erst dann entschieden werden, wenn das Ergebnis der Zählung vorliegt.
Nebenvorlage: Antrag vom 23.03.2002, OF 463/6 Anregung vom 09.04.2002, OA 721
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. April 2001BB 333Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert-Blank-Straße in SindlingenMagistratsbericht
- 28. Mai 2001OFOF 86/6Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 29. Mai 2001OAOA 56Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 333Anregung
- 25. Februar 2002Sie sind hierBB 224Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließenMagistratsbericht
- 23. März 2002OFOF 463/6Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF schließen, der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist ernst gemeint !Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 9. April 2002OAOA 721Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF schließen, der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist ernst gemeint! Bericht des Magistrats vom 25.02.2002, B 224Anregung
- 16. September 2002BB 1027Verbindung der Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließenMagistratsbericht
- 2. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 109 WochenBB 445Verbindung der Albert-Blank-Straße zur Internationalen Schule schließen!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 224 = Zurückweisung, OA 721 = Annahme) BFF (B 224 und OA 721 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Kenntnis); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)