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Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert-Blank-Straße in Sindlingen

Vorlagentyp: B
144 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 333

Betreff:

Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert- Blank-Straße in Sindlingen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.10.2000, § 7095 - OA 1566 OBR 6 -

Seit der Öffnung der neuen Zufahrt am 15.11.2000 zur Internationalen Schule sind den Fachämtern bisher keine diesbezüglichen Probleme bzw. Beschwerden bekannt geworden. Beobachtungen zufolge wird die Anbindung an die Hoechster-Farben-Straße auch von Kraftfahrern aus der Albert-Blank-Straße kommend genutzt.

An eine Änderung der Verkehrsführung oder Sperrung der Albert-Blank-Straße ist nicht gedacht.

Nebenvorlage: Antrag vom 28.05.2001, OF 86/6 Anregung vom 29.05.2001, OA 56

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2000OFOF 1049/6Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert-Blank-Straße in SindlingenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. September 2000OAOA 1566Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert-Blank-Straße in SindlingenAnregung
  3. 30. April 2001Sie sind hier
    BB 333Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert-Blank-Straße in Sindlingen
    Magistratsbericht
  4. 28. Mai 2001OFOF 86/6Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  5. 29. Mai 2001OAOA 56Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 333Anregung
  6. 25. Februar 2002BB 224Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließenMagistratsbericht
  7. 2. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 144 WochenBB 445Verbindung der Albert-Blank-Straße zur Internationalen Schule schließen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 56
Beraten
Anregung OA 56 2001 1. Die Vorlage B 333 wird unter Hinweis auf OA 56 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 86/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 333 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFAGREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Sonstige:
PDS (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Annahme)E.l (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Annahme)BFF (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 333 = Zurückweisung, OA 56 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, F.D.P., FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Annahme) BFF (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 333 = Zurückweisung, OA 56 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 123
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 333 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
SPDGrüneÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen F.D.P. (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)

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