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Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert-Blank-Straße in Sindlingen

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

zur Hoechster-Farben-Straße wäre kontraproduktiv. Die Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 20. Juli 2000 wird als grundsätzlich falsch angesehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 333 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.09.2000 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.10.2000, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1566 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2000, TO II, TOP 76 Beschluss: Der Vorlage OA 1566 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 7095, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2000 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 05.09.2000, OA 1566

entstanden aus Vorlage: OF 1049/6 vom 30.08.2000

Betreff:

Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert- Blank-Straße in Sindlingen

Vorgang:

OM 1684 OBR 6 Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2000

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat unverzüglich geeignete Maßnahmen vorzuschlagen, die sicherstellen, dass nach Fertigstellung der Zufahrtsstraße von der Hoechster-Farben-Straße zur Internationalen Schule Sindlingen die Albert-Blank-Straße keine Durchgangsstraße wird.

Begründung:

zur Hoechster-Farben-Straße wäre kontraproduktiv.

Die Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 20. Juli 2000 wird als grundsätzlich falsch angesehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2000OFOF 1049/6Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert-Blank-Straße in SindlingenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1566Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert-Blank-Straße in Sindlingen
    Anregung
  3. 30. April 2001Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 333Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert-Blank-Straße in SindlingenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 1566 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 26.10.2000
TO II, TOP 76
Angenommen
Der Vorlage OA 1566 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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