Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 333

Vorlagentyp: OA
109 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Farbenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Farbenstraße per E-Mail

Begründung

Die Anbindung der ISF an die Höchster Farbenstraße ist inzwischen endlich fertiggestellt, der Bahnübergang verbreitert. Damit kann der ursprüngliche Zustand der Albert-Blank-Straße wiederhergestellt werden, wie dies den Anwohnern versprochen worden war, als die Albert-Blank-Straße als Baustraße für den Bau der ISF herhalten musste. Die Anwohner werden derzeit durch den Verkehr zur Schule erheblich belästigt und fordern mit einer Unterschriftenaktion die Schließung der Verbindung. In einer Bürgerversammlung am 21.5.2001 in Sindlingen konnten sich Politiker von CDU, SPD und GRÜNEN überzeugen, dass die überwältigende Mehrheit der Anwesenden vehement die Schließung fordert. Die Bewohner der Albert-Blank-Straße haben während der Bauzeit den Lärm, Dreck und Gestank der Baufahrzeuge ertragen müssen, und zwar viel länger, als ursprünglich versprochen. Das Trauerspiel um die Verzögerungen beim Bau der Baustraße ist hinlänglich bekannt. Wenigstens das Versprechen, die Verbindung Albert-Blank-Straße nach Fertigstellung der neuen Anbindung wieder zu schließen, sollte nun unbedingt eingehalten werden. Die Behauptung des Amtes, die Bewohner hätten zwischenzeitlich ihre Meinung geändert, entspricht nicht den Tatsachen. Aus dieser auf der Bürgerversammlung gewonnenen Erkenntnis resultiert diese Anregung auf gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN im Ortsbeirat 6. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 333 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.02.2002, B 224 Bericht des Magistrats vom 02.06.2003, B 445 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 333 dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, F.D.P., FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Annahme) BFF (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 333 = Zurückweisung, OA 56 = Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 123 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 333 dient zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage OA 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen F.D.P. (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 661,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 29.05.2001, OA 56

entstanden aus Vorlage: OF 86/6 vom 28.05.2001

Betreff:

Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 333

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Verbindung der Albert-Blank-Straße zur Internationalen Schule Frankfurt (ISF) am Ende der Albert-Blank-Straße mit geeigneten Mitteln zu verschließen.

Begründung:

Die Anbindung der ISF an die Höchster Farbenstraße ist inzwischen endlich fertiggestellt, der Bahnübergang verbreitert. Damit kann der ursprüngliche Zustand der Albert-Blank-Straße wiederhergestellt werden, wie dies den Anwohnern versprochen worden war, als die Albert-Blank-Straße als Baustraße für den Bau der ISF herhalten musste.

Die Anwohner werden derzeit durch den Verkehr zur Schule erheblich belästigt und fordern mit einer Unterschriftenaktion die Schließung der Verbindung. In einer Bürgerversammlung am 21.5.2001 in Sindlingen konnten sich Politiker von CDU, SPD und GRÜNEN überzeugen, dass die überwältigende Mehrheit der Anwesenden vehement die Schließung fordert. Die Bewohner der Albert-Blank-Straße haben während der Bauzeit den Lärm, Dreck und Gestank der Baufahrzeuge ertragen müssen, und zwar viel länger, als ursprünglich versprochen. Das Trauerspiel um die Verzögerungen beim Bau der Baustraße ist hinlänglich bekannt. Wenigstens das Versprechen, die Verbindung Albert-Blank-Straße nach Fertigstellung der neuen Anbindung wieder zu schließen, sollte nun unbedingt eingehalten werden.

Die Behauptung des Amtes, die Bewohner hätten zwischenzeitlich ihre Meinung geändert, entspricht nicht den Tatsachen. Aus dieser auf der Bürgerversammlung gewonnenen Erkenntnis resultiert diese Anregung auf gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN im Ortsbeirat 6.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 333

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. April 2001BB 333Maßnahmen zur Verhinderung von Schleichverkehr in der Albert-Blank-Straße in SindlingenMagistratsbericht
  2. 28. Mai 2001OFOF 86/6Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  3. 29. Mai 2001Sie sind hier
    OAOA 56Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 333
    Anregung
  4. 25. Februar 2002BB 224Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließenMagistratsbericht
  5. 2. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 109 WochenBB 445Verbindung der Albert-Blank-Straße zur Internationalen Schule schließen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 28
Angenommen
1. Die Vorlage B 333 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFAGREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Sonstige:
PDS (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Annahme)E.l (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Annahme)BFF (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 333 = Zurückweisung, OA 56 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, F.D.P., FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Annahme) BFF (B 333 = Kenntnis, OA 56 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 333 = Zurückweisung, OA 56 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 123
Angenommen
1. Die Vorlage B 333 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
SPDGrüneÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen F.D.P. (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_56_2001 Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 333

Diese Vorlage verweist auf