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Verbindung der Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen

Vorlagentyp: B
66 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1027

Betreff:

Verbindung der Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2965 - OA 721 OBR 6 -

Zwischenbericht:

In der o. a. Angelegenheit sind noch Stellungnahmen beteiligter Fachämter erforderlich. Sobald diese vorliegen, wird abschließend berichtet.

Nebenvorlage: Antrag vom 16.10.2002, OF 657/6 Anregung vom 22.10.2002, OA 1005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2002BB 224Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließenMagistratsbericht
  2. 23. März 2002OFOF 463/6Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF schließen, der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist ernst gemeint !Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 9. April 2002OAOA 721Verbindung Albert-Blank-Straße zur ISF schließen, der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist ernst gemeint! Bericht des Magistrats vom 25.02.2002, B 224Anregung
  4. 16. September 2002Sie sind hier
    BB 1027Verbindung der Albert-Blank-Straße zur ISF wieder schließen
    Magistratsbericht
  5. 16. Oktober 2002OFOF 657/6Schluss mit Katz und Maus! Verbindung Albert-Blank-Straße zur Internationalen Schule schließen! Beschluss der Stadtverordnetenversammlung endlich umsetzen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 22. Oktober 2002OAOA 1005Schluss mit Katz und Maus! Verbindung Albert-Blank-Straße zur Internationalen Schule schließen! Beschluss der Stadtverordnetenversammlung endlich umsetzen! Bericht des Magistrats vom 16.09.2002, B 1027Anregung
  7. 2. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 445Verbindung der Albert-Blank-Straße zur Internationalen Schule schließen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO I, TOP 69
Beraten
Anregung OA 1005 2002 1. Die Vorlage B 1027 wird unter Hinweis auf OA 1005 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 657/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 72
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1005 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1027 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1005 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)Grüne (vereinfachtes Verfahren)FDP (vereinfachtes Verfahren)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPREP
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegten SPD (= vereinfachtes Verfahren); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und REP (= Ablehnung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 10.12.2002
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1027 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1005 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 1027 = Kenntnis, OA 1005 = Ablehnung)PDS (B 1027 = Zurückweisung, OA 1005 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1027 = Zurückweisung, OA 1005 = Annahme)E.l (B 1027 = Kenntnis, OA 1005 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 1027 = Kenntnis, OA 1005 = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 1027 = Zurückweisung, OA 1005 = Annahme) E.L. (B 1027 = Kenntnis, OA 1005 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 19.12.2002
TO II, TOP 75
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1027 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1005 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
SPDPDSÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFAGFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP und E.L. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP und REP (= Ablehnung)

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