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Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.04.2007, B 202

Betreff:

Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5426

- NR 830 CDU, B 260/06 -

Zwischenbericht:

Künftig wird die Integrationsberichterstattung nicht mehr in Form eines summarischen Tätigkeitsberichtes erfolgen.

Die Berichterstattung zur städtischen Integrationspolitik und die Evaluation integrationspolitischer Maßnahmen werden derzeit einer gründlichen Revision und Untersuchung unterzogen, mit dem Ziel, ein tragfähiges Konzept für eine neue Integrationsberichterstattung zu erarbeiten, die kommunale Integrationspolitik dokumentiert, auswertet und bewertet.

Zwischenzeitlich wurden die nachstehenden Maßnahmen getroffen. Der Magistrat wird nach dem Vorliegen der jeweiligen Einzelergebnisse unaufgefordert berichten.

Ø Fortschreibung der Integrationsstudie Das Europäische Forum für Migrationsstudien an der Universität Bamberg (efms) ist beauftragt, die im Jahr 2001 gefertigte Studie "Evaluation von Integrationsprozessen in der Stadt Frankfurt am Main“ fortzuschreiben (Verlaufs- und Kausalanalysen über Integrationsprozesse und ihre Folgewirkungen). Die Studie wird im ersten Halbjahr 2008 fertig gestellt sein.

Ø Fallstudien und Evaluation von Einzelmaßnahmen Evaluation des Modellprojekts "mitSprache“ (Kooperation Amt für multikulturelle Angelegenheiten, Staatliches Schulamt, Frankfurter Grund- und Hauptschulen). Der Evaluationsbericht wird im Mai 2007 vorgelegt. Fallstudie "Wohnen und Einwanderung – Zugang, Qualität, Erschwinglichkeit von Wohnraum für Zuwanderer“ Die Stadt Frankfurt am Main (Amt für multikulturelle Angelegenheiten) ist Mitglied des Europäischen Städtenetzwerks für die kommunale Integrationspolitik (CLIP), an dem ca. 30 europäische Städte beteiligt sind, darunter Amsterdam, Kopenhagen, Istanbul, Paris, Wien, Budapest, Barcelona und fünf namhafte Migrationsforschungsinstitute aus der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Belgien, den Niederlanden und Großbritannien. Die Gesamtkoordination und Finanzierung obliegt der European Foundation. Als methodische Grundlage zur Verbesserung der Strategien und Verfahren der kommunalen Integrationspolitik werden Fallstudien bereitgestellt, die in enger Zusammenarbeit zwischen den Städten und den wissenschaftlichen Instituten erarbeitet werden. Die Fallstudie Wohnen und Einwanderung in Frankfurt wird im Juni 2007 vorgelegt. Eine Fallstudie "Städtische Diversitätspolitik bei der Bereitstellung von Dienstleistungen, interne Personalpolitik der Städte einschließlich Beschäftigungszugang für Zuwanderer und Antidiskriminierungsstrategien“ ist in Vorbereitung und wird voraussichtlich im Dezember 2007 vorliegen.

Ø Aufbau eines Integrationsmonitoring Hier haben Frankfurt (Amt für multikulturelle Angelegenheiten und Bürgeramt Statistik) mit zahlreichen anderen Großstädten (Stuttgart, München, Berlin, Bremen, Hamburg, Essen, Köln, Nürnberg) im KGSt [1] -Innovationszirkel "Wirkungsmessung der Integrationsarbeit“, Standards für ein Monitoringsystem Integration entwickelt und belastbare Indikatoren definiert. In einem weiteren Arbeitsschritt werden derzeit Standards für die Wirkungsmessung im Handlungsfeld Interkulturelle Öffnung der Verwaltung definiert. Umsetzbare Ergebnisse dazu werden im September 2007 vorliegen. Nachdem seit Mitte Januar die Endfassung der erarbeiteten KGSt-Materialie vorliegt (Indikatoren und Datenquellen zum Integrationsmonitoring) kann mit dem Aufbau eines Monitoringsystems für Frankfurt begonnen werden. Das Monitoring kann den erreichten Integrationsstand von Einwanderern und ihren Nachkommen, der Resultat verschiedenster Einflussfaktoren ist, anhand empirisch erhobener Indikatoren regelmäßig messen und so Veränderungen im Zeitablauf dokumentieren.

Zur Erarbeitung eines neuen Konzepts und zur Etablierung einer neuen Integrationsberichterstattung werden folgende Rahmenbedingungen geschaffen:

Ø Einrichtung einer ämterübergreifenden Planungsgruppe unter der Federführung des Amts für multikulturelle Angelegenheiten

Einbezug wissenschaftlicher Expertise zur Konzepterarbeitung, Bestandsaufnahme

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. April 2007 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 830 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 3. November 1999. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 14.05.2007
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 21.05.2007
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 202 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)ÖkoLinX/E.L. (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage NR 355 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 433 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 298 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 4. Die Vorlage NR 322 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 5. Die Vorlage NR 403 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 6. Die Vorlage B 202 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage NR 355 wird im Rahmen der Vorlage NR 433 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 433 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 403 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage B 202 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
FDPREPNPDÖkoLinX/E.L.SPDLinkeFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
LinkeREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 403) sowie REP und NPD (= Ablehnung) und ÖkoLinX/E.L. (= Prüfung und Berichterstattung); SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L.

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