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Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.05.2006, B 260

Betreff:

Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5426

- NR 830 CDU -

Die Ausführungen im Integrationsbericht dienen zur Kenntnis.

Anlage 1 (ca. 1023 KB) Anlage 2 (ca. 516 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 30.05.2006, NR 29

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 8. Mai 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 Wochen
    BB 260Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main
    Magistratsbericht
  2. 30. Mai 2006NRNR 29Integrationsbericht 2005 überarbeitenSTVV-Antrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
KAV
Sitzung 5 · 29.05.2006
TO II, TOP 38
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 260 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 12.06.2006
TO I, TOP 48
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

KAV
Sitzung 6 · 26.06.2006
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 29 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 03.07.2006
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 29 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 260 = Kenntnis, NR 29 = Annahme)NPD (B 260 = Kenntnis, NR 29 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 260 = Zurückweisung, NR 29 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 260 = Kenntnis, NR 29 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 260 = Zurückweisung, NR 29 = Ablehnung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 29 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
Linke.wasg (B 260 = Kenntnis, NR 29 = Ablehnung)REP (B 260 = Kenntnis, NR 29 = Annahme)NPD (B 260 = Kenntnis, NR 29 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (B 260 = Kenntnis, NR 29 = Ablehnung) REP und NPD (B 260 = Kenntnis, NR 29 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage NR 29 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen von Stadtrat Dr. Magen, der Stadtverordneten Kirchner, Yüksel, Dr. Eskandari-Grünberg, Hübner, Schnurr, Fischer, Krebs, Brillante, Ditfurth, Becker, Cunitz, Langer sowie dem Vorsitzenden der KAV, Herrn Gülegen, dienen zur Kenntnis. c) Der Stadtverordnetenvorsteher rügt Stadtverordnete Ditfurth für die Verwendung des Begriffs "Lügnerin" gegenüber einer Stadtverordneten. 3. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / B 260)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
BFFREPNPD
zu 3 / B 35)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFFREPNPDE.l
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARLLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. B 260: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF, REP und NPD (= Annahme) zu 3. B 35: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie LINKE.WASG (= Kenntnis als Zwischenbericht)

PARLIS

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B_260_2006Förderung von Integrationsmaßnahmen und Ausländervereinen durch die Stadt Frankfurt am Main

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