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S-Bahn-Station Frankfurt am Main-Ginnheim

Vorlagentyp: B
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Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 172

Betreff: S-Bahn-Station Frankfurt am Main-Ginnheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2010, § 8031 - NR 1809 SPD, NR 1824 CDU, OA 1090/10 und OA 1109/10 OBR 9, OA 1106/10 OBR 8, B 649/10 - Im Rahmen einer vertieften Untersuchung wurde festgestellt, dass eine direkte und barrierefreie Verbindung zwischen dem geplanten S-Bahnhaltepunkt Ginnheim und der Stadtbahnhaltestelle Niddapark ohne Fußgängerquerung der Rosa-Luxemburg-Straße nicht möglich ist. Die Gründe hierfür sind die Lage bzw. der Winkel der beiden Schienentrassen (S-Bahn - Stadtbahn) zueinander in Verbindung mit dem Abstand der Brückenbauwerke sowie deren Konstruktionsart. Als Alternative zu der in der Magistratsvorlage M 36 vom 01.03.2010 vorgestellten Vorplanung wurde eine schon früher favorisierte Variante weiterentwickelt. Diese Planung sieht eine direkte und barrierefreie Verbindung zwischen dem S-Bahnsteig und der Straße "Am Ginnheimer Wäldchen" vor. Zur Gewährleistung der Barrierefreiheit zwischen dem Straßenraum sowie der Stadtbahnstation Niddapark müssen die Aufzugsanlagen der Haltestelle Niddapark instandgesetzt werden. Bei beiden Lösungen ist eine direkte Anbindung von Ginnheim mittels einer zusätz-lichen barrierefreien Rampe in Richtung Woogstraße möglich. Außerdem ist optional auch eine barrierefreie Verbindung in Richtung Süden unter Einbeziehung des Geländes der Kleintierfarm denkbar. Die Varianten können im Sinne des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung § 8031 vom 29.04.2010 als Grundlage zur Entscheidungsfindung dienen, welche der Lösungen planerisch weiterverfolgt werden soll. Von den Maßnahmen der Verbindung zwischen dem S-Bahnsteig und der Straße "Am Ginnheimer Wäldchen" sind nur die DB AG und die Stadt Frankfurt am Main betroffen, d. h. dass das Vorhaben voraussichtlich in einem Plangenehmigungsverfahren durchgeführt werden kann. Die zusätzlichen Erschließungsmöglichkeiten auf der Ostseite greifen in Privatgelände ein. Zur Realisierung bedarf es hier voraussichtlich eines Planfeststellungsverfahrens. Hinsichtlich eines Ausbaus des Bahnhofes Eschersheim mit einer Verbesserung der Umsteigebeziehung zur U-Bahnstation "Weißer Stein" wird auf den Zwischenbericht des Magistrates vom 08.10.2010 - B 649 verwiesen. Anlage 1 (ca. 381 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 12.05.2011, OA 15 Antrag vom 02.05.2011, OF 29/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. April 2011 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1106 zurück — Anregung, beschlossen am 22. April 2010. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 9
Sitzung 1 · 12.05.2011
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Anregung OA 15 2011 1. Die Vorlage B 172 dient zur Kenntnis. 2. a) Teil I. der Vorlage OF 29/9 wird als Auftrag an den Ortsvorsteher beschlossen. b) Teil II. der Vorlage OF 29/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
zu 2 / a)
Enthaltung:
Linke
zu 2 / b)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDUFDPFreie Wähler
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. zu a): Annahme bei Enthaltung LINKE. zu b): GRÜNE und SPD gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.

OBR 8
Sitzung 1 · 12.05.2011
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 172 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 172 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 15 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerBunte
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (B 172 = Kenntnis, OA 15 = Annahme)NPD (B 172 = Kenntnis, OA 15 = Annahme)REP (B 172 = Kenntnis, OA 15 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBunteFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, NPD und REP (B 172 = Kenntnis, OA 15 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 172 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 15 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerBunte
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBunteFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Bunte (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 16.06.2011
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 172 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 15 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerBunteNPDREP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBunteNPDREPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Bunte, NPD und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

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