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AZUBI-Wohnen in der Ludwig-Landmann-Straße ermöglichen

Vorlagentyp: B
165 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, die Mittel für die Gründung eines Azubi-Werks in Frankfurt am Main direkt zur Klärung rechtlicher und wirtschaftlicher Fragen zu verwenden. Dies soll durch die Beauftragung der "PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH" geschehen. Das erwartete Ergebnis ist eine effiziente und zielgerichtete Vorbereitung der Gründung des Azubi-Werks.

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Bericht

Zwischenbericht: Gegenüber dem Sachstand nach dem Bericht des Magistrats vom 21.10.2024, B 398, hat sich am grundsätzlichen Vorgehen nichts geändert.

Zu aktualisieren ist, dass nicht mehr geplant ist, die Mittel in Form einer Zuwendung mit Zweckbindung zu nutzen, um die Vorlaufkosten für die Gründung eines Azubi-Werks für die Stadt Frankfurt am Main zu decken. Die mit dem Etatantrag zur Verfügung gestellten Mittel sollen demgegenüber direkt eingesetzt werden, um die rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen zur Gründung eines Azubi-Werks zu klären.

Dafür soll das Unternehmen "PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH" beauftragt werden, dass die Kriterien nach § 108 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) für eine Direktvergabe erfüllt.

Hierzu werden die in der Gr. 71 "Zuweisungen und Zuschüssen" (BGM 22) geplanten Mittel des E 53/20 auf die Gr. 60, 61, 67-69 "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" (BGM 10) übertragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2023EE 53Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen AZUBI-Wohnen in der Ludwig-Landmann-Straße ermöglichenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 8. März 2024BB 94AZUBI-Wohnen in der Ludwig-Landmann-Straße ermöglichenMagistratsbericht
  3. 21. Oktober 2024BB 398AZUBI-Wohnen in der Ludwig-Landmann-Straße ermöglichenMagistratsbericht
  4. 14. April 2025Sie sind hier
    BB 146AZUBI-Wohnen in der Ludwig-Landmann-Straße ermöglichen
    Magistratsbericht
  5. 5. September 2025BB 322AZUBI-Wohnen in der Ludwig-Landmann-Straße ermöglichenMagistratsbericht
  6. 23. Februar 2026BB 58AZUBI-Wohnen in der Ludwig-Landmann-Straße ermöglichenMagistratsbericht
  7. 14. August 2026Antwort des Magistrats · nach 165 WochenBB 249Anschubfinanzierung einer Trägerstruktur „Azubi-Werk“Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 7
Sitzung 38 · 20.05.2025
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 146 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 39 · 20.05.2025
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 146 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 37 · 24.06.2025
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 146 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 37 · 30.06.2025
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 146 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)Stadtv. Bäppler-Wolf (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)

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