Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk
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Bericht des Magistrats vom 03.03.2006, B 139
Betreff:
Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10417
- OA 1881 OBR 1, B 744/05 -
Zwischenbericht:
Eine telefonische Nachfrage beim Polizeipräsidium Frankfurt am Main hat ergeben, dass sich an dem mit Zwischenbericht vom 17.10.2005, B 744, mitgeteilten Sachstand voraussichtlich bis zum Abschluss der Fußballweltmeisterschaft nichts ändern wird.
Nebenvorlage: Anregung vom 30.05.2006, OA 25 Antrag vom 13.05.2006, OF 12/1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2005OFOF 877/1Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. März 2005OAOA 1881Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Anregung
- 17. Oktober 2005BB 744Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
- 3. März 2006Sie sind hierBB 139Polizeireviergrenzen im OrtsbezirkMagistratsbericht
- 13. Mai 2006OFOF 12/1Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1 Anliegen des Ortsbeirates ernst nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Mai 2006OAOA 25Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1 Anliegen des Ortsbeirates ernst nehmen Bericht des Magistrats vom 03.03.2006, B 139Anregung
- 8. September 2006BB 353Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
- 19. September 2008Antwort des Magistrats · nach 186 WochenBB 603Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 139 = Kenntnis, OA 25 = Annahme) NPD (B 139 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 139 = Kenntnis, OA 25 = Annahme) NPD und ÖkoLinX/E.L. (B 139 = Zurückweisung, OA 25 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FAG (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.