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Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1

Vorlagentyp: B
186 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 744

Betreff:

Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9084

- OA 1881 OBR 1 -

Zwischenbericht:

Auf Anfrage hat das Polizeipräsidium Frankfurt am Main folgendes mitgeteilt:

"Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main überprüft zur Zeit Maßnahmen, durch die eine bessere Betreuung der Bürger durch Veränderungen in den Strukturen der Polizeireviere gewährleistet werden kann. Nach dem derzeitigen Stand dieser Prüfung sind denkbare Verbesserungsvarianten vorerst noch in interner Diskussion und Aufbereitung.

Mit der Aufnahme von konkreten Planungen wird sich meine Behörde mit den politischen Gremien der Stadt Frankfurt am Main in Verbindung setzen.“

Eine telefonische Nachfrage hat ergeben, dass sich an diesem Sachstand voraussichtlich bis Ende 2005 nichts ändern wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2005OFOF 877/1Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. März 2005OAOA 1881Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Anregung
  3. 17. Oktober 2005Sie sind hier
    BB 744Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1
    Magistratsbericht
  4. 3. März 2006BB 139Polizeireviergrenzen im OrtsbezirkMagistratsbericht
  5. 19. September 2008Antwort des Magistrats · nach 186 WochenBB 603Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 45 · 01.11.2005
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 744 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 46 · 12.12.2005
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 744 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

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