Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 603
Betreff:
Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9084
- OA 1881 OBR 1, B 353/06 -
Auf erneute Anfrage hat der Herr Polizeipräsident wie folgt geantwortet:
"Seit meinem Schreiben vom 07.07.2006 hat sich in der Beurteilung des Themenkomplexes "Umstrukturierung der Revierorganisation“ meiner Behörde keine nennenswerte Änderung ergeben.
Nach wie vor wird im meinem Haus neben anderen Effektivitätsüberlegungen auch grundsätzlich an die Notwendigkeit einer Überprüfung der Organisationsstruktur der Reviere gedacht; diese Prüfung steht jedoch zurzeit nicht an.
Sollte sich dieser Umstand ändern, werde ich Sie zeitgerecht darüber in Kenntnis setzen.“
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2005OFOF 877/1Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. März 2005OAOA 1881Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Anregung
- 17. Oktober 2005BB 744Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
- 3. März 2006BB 139Polizeireviergrenzen im OrtsbezirkMagistratsbericht
- 19. September 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 186 WochenBB 603Polizeireviergrenzen im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und NPD (= Kenntnis)