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a) Lärmschutz entlang der A 5 - nur im Klageweg? b) Lärmschutz entlang der A 5 oder alles nur Vertröstungen der lärmgeplagten Anwohner?

Vorlagentyp: B
155 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.02.2003, B 122

Betreff:

a) Lärmschutz entlang der A 5 - nur im Klageweg?

b) Lärmschutz entlang der A 5 oder alles nur Vertröstungen der lärmgeplagten Anwohner?

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.11.2002, § 4098

- OA 915 OBR 15, OA 930 OBR 8 -

Zwischenbericht:

Die rechtliche Prüfung der alternativen Vorgehensweisen ist noch nicht abgeschlossen, insbesondere da die Interessenabstimmung der betroffenen anderen Kommunen (Friedrichsdorf u. a.) noch aussteht.

Die Vorlage eines Rechtsgutachtens erfolgt umgehend nach Prüfungsabschluss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2002OFOF 232/8Lärmschutz entlang der A 5 oder alles nur Vertröstungen der lärmgeplagten Anwohner?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. August 2002OFOF 183/15Lärmschutz entlang der A.5 - nur im Klageweg?Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 16. August 2002OAOA 915Lärmschutz entlang der A.5 - nur im Klageweg?Anregung
  4. 22. August 2002OAOA 930Lärmschutz entlang der A 5 oder alles nur Vertröstungen der lärmgeplagten Anwohner?Anregung
  5. 7. Februar 2003Sie sind hier
    BB 122a) Lärmschutz entlang der A 5 - nur im Klageweg? b) Lärmschutz entlang der A 5 oder alles nur Vertröstungen der lärmgeplagten Anwohner?
    Magistratsbericht
  6. 5. September 2003BB 721a) Lärmschutz entlang der A.5 - nur im Klageweg? b) Lärmschutz entlang der A.5 oder alles nur Vertröstungen der lärmgeplagten Anwohner?Magistratsbericht
  7. 5. März 2004BB 162a) Lärmschutz entlang der A 5 nur im Klageweg? b) Lärmschutz entlang der A 5 oder alles nur Vertröstungen der lärmgeplagten Anwohner?Magistratsbericht
  8. 10. September 2004BB 607a) Lärmschutz entlang der A.5 nur im Klageweg? b) Lärmschutz entlang der A.5 oder alles nur Vertröstungen der lärmgeplagten Anwohner?Magistratsbericht
  9. 4. Februar 2005BB 112a) Lärmschutz entlang der A.5 nur im Klageweg? b) Lärmschutz entlang der A.5 oder alles nur Vertröstungen der lärmgeplagten Anwohner?Magistratsbericht
  10. 22. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 155 WochenBB 521a) Lärmschutz entlang der A 5 nur im Klageweg? b) Lärmschutz entlang der A 5 oder alles nur Vertröstungen der lärmgeplagten Anwohner?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 12
Sitzung 19 · 14.03.2003
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 122 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 122 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 19 · 20.03.2003
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 122 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 19 · 21.03.2003
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 122 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 122 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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