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Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

Vorlagentyp: B
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren19 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.05.2018, B 121

Betreff: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2018, § 2364 - NR 279/17 CDU/SPD/GRÜNE, l. B 386/17 - Zwischenbericht: Es wird zunächst auf die Zwischenberichte B 228 vom 24.07.2017 und B 386 vom 04.12.2017 verwiesen. Die Aktivitäten der Kampagne #cleanffm wurden in den vergangenen sechs Monaten kontinuierlich fortgeführt und verstetigt. In den verschiedenen Bausteinen der Kampagne wurden dabei zum Teil erhebliche Fortschritte erzielt:

  • Zusätzliche Reinigungen Die insgesamt 11 zusätzlichen Mitarbeiter der FES GmbH reinigen weiterhin die im Rahmen der Kampagne festgelegten Bereiche im Bereich der öffentlichen Straßen und Plätze. Das Grünflächenamt hat zum 01.03.2018 wieder in vielen Grünanlagen den Reinigungstakt erhöht, um damit dem höheren Nutzungsdruck in der wärmeren Jahreszeit zu begegnen. Zusätzlich werden bei Bedarf weitere, temporäre Erhöhungen der Reinigungsfrequenz vorgesehen. Für den Vorplatz des Hauptbahnhofs (der sich im Eigentum der Bahn befindet) wurde mit der DB Station & Service AG vereinbart, dass die Reinigung ab dem 01.04.2018 durch die FES GmbH erfolgt. Gleichzeitig wurde die Reinigung der Straßenbahn-Haltestelle der VGF ebenfalls von der FES übernommen. Hierdurch ist sichergestellt, dass der Raum vom Ausgang des Hauptbahnhofs bis in das Bahnhofsviertel hinein in einheitlichen Reinigungsfrequenzen mit den gleichen Qualitätsstandards gereinigt wird. Da dieser Bereich in der Vergangenheit immer wieder Gegenstand zahlreicher Beschwerden war, wird durch diese Vereinheitlichung hier eine deutliche Verbesserung der Sauberkeit erwartet.
  • Abfallbehälter Durch die FES GmbH wurden mittlerweile ca. 300 grüne Papierkörbe der Kampagne cleanffm im Stadtgebiet aufgehängt. Zusätzlich wurden die vorhandenen runden Edelstahl-Behälter im Kampagnengebiet mit schmalen grünen cleanffm-Banderolen versehen und so die Sichtbarkeit der Behälter erhöht, ohne gleichzeitig die eher zurückhaltende Ästhetik zu stören. Im Zuständigkeitsbereich des Grünflächenamtes wurden seit dem letzten Zwischenbericht weitere ca. 120 Papierkörbe gegen solche mit Deckel im cleanffm-Design ausgetauscht oder an neuen Standorten eingebaut. Weitere 40 Müllbehälter mit Deckel werden in den nächsten Wochen ausgetauscht. Im Ostpark wurden zwei neue Müllsammelstellen für zwei 1,1 m3 Behälter in der Nähe des Grillplatzes gebaut, diese werden demnächst in Betrieb genommen.
  • Evaluierung Zur Evaluierung der Kampagne führt die FES GmbH Fotodokumentationen durch. Zwischen 01.04. und 30.09.2018 sind zusätzliche Sauberkeitsuntersuchungen insbesondere auch an den Wochenenden geplant. Hierbei werden zu den zusätzlichen Reinigungen Fotodokumentationen und Bewertungen durchgeführt. In der intern genutzten Störmeldeapplikation der FES GmbH, die dazu beiträgt, dass schnell auf akute Verschmutzungen reagiert werden kann, wurde für die Kampagne cleanffm ein separater Kanal einprogrammiert. Das Grünflächenamt erfasst über eigene Kräfte bzw. durch Abfrage bei den beauftragten Dienstleistern den Zustand sowie die anfallenden Abfallmengen aus den Grünanlagen, um so im Zeitverlauf Veränderungen feststellen zu können.
  • Sauberkeitsbotschafter Witterungsbedingt waren die Botschafter der Kampagne cleanffm zwischen Oktober 2017 und Ende März 2018 nicht im Einsatz. In der Zeit konnten jedoch noch zusätzliche Kräfte gewonnen werden, so dass für die bereits geplanten Aktionen in der wärmeren Jahreszeit ausreichend Personal zu Verfügung steht.
  • Parkwächter Die durch die Stabsstelle Sauberes Frankfurt eingesetzten Parkwächter sind wieder seit dem 30.03.2018 aktiv. Durch Änderung und Flexibilisierung der Teameinteilungen konnte eine räumliche Ausdehnung des Projektes bei gleicher Personalstärke (und Kosten) erreicht werden. Bestreift werden in 2018 die folgenden Bereiche: o Ostpark o Rebstockpark (neu) o Mainufer Nord- und Südufer im Innenstadtbereich o Günthersburgpark o Lohrpark o Waldspielpark Schwanheim o Wörthspitze / Höchster Mainufer bis Brüningpark (neu)
  • Social-Media-Kanäle Seit Februar 2018 werden die Social-Media-Kanäle der Kampagne cleanffm durch eine Social-Media-Redakteurin, welche befristet für die Kampagne eingestellt wurde, betreut. Hierdurch wurden eine deutliche Intensivierung der Aktivitäten sowie eine engere Einbindung in die sonstigen Maßnahmen der Kampagne erreicht. Die Online-Community konnte in den vergangenen Monaten kontinuierlich ausgebaut werden. Die Zahl der Fans auf Facebook stieg von Dezember 2017 bis April 2018 von 376 auf 1009 (+167 %), der Instagram-Kanal hatte im Dezember 142 Follower, im April 242 (+70 %). Auffällig ist auf beiden Kanälen die sehr hohe Interaktionsrate im Vergleich zum sonstigen Durchschnitt der jeweiligen sozialen Netzwerke. Da die Interaktionsrate die Anzahl der Fans/Follower in Relation zu deren Reaktionen setzt, lässt sich aus der hohen Interaktionsrate auf ein hohes Interesse an den geteilten Inhalten schließen.
  • Aktionen Bei den folgenden Aktionen war die Kampagne #cleanffm als Partner vertreten: o cup2gether Challenge auf der Berger Straße: hiermit soll ein Mehrweg-Kaffebecher-Pfandsystem auf der Berger Straße etabliert werden, um Coffe2Go Bechermüll zu reduzieren. Es wurden 60 neue #cleanffm-Kampagnenmülleimer rund um die Berger Straße aufgehängt, die mit extra auf die Aktion zugeschnittenen "CleanFacts" versehen sind. o Frühjahrsputz im Bahnhofsviertel: Putzaktion in Kooperation mit dem Präventionsrat und dem Verein Wiesenhüttenplatz unter Teilnahme zahlreicher Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibender. o Altkleider Abgabe-Aktion der FES bei den Frankfurter Skyliners: Teilnahme von #cleanffm mit einem Infostand. o Grundreinigung Bahnhofsvorplatz: Große Reinigung des Bahnhofsvorplatzes anlässlich der Vorstellung des neuen Reinigungskonzeptes (Wechsel der Reinigungszuständigkeit, siehe oben). Hierbei wurden 17 neue Kampagnenmülleimer mit extra zugeschnittenen CleanFacts aufgestellt darunter 2 extra große Modelle direkt am Hauptlaufweg Richtung Straßenbahnhaltestelle. o Kampagne "Grüne Horizonte" von Globetrotter: Teilnahme von #cleanffm mit einem Infostand. Die Firma Globetrotter konnte als Werbepartner der Kampagne gewonnen werden und wird diese auch in Zukunft weiter unterstützen. o Campusmesse "Unistart" der Goethe Universität: Teilnahme von #cleanffm mit einem Infostand. o Saisoneröffnung am Friedberger Markt: Einsatz von Sauberkeitsbotschaftern und Werbemitteln, um für eine Verminderung des anfallenden Mülls zu werben. Zeitgleich wurde auf dem Luisenplatz durch eine Plakataktion für die dortige Müllsituation sensibilisiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2018Sie sind hier
    BB 121Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen
    Magistratsbericht
  2. 6. Juni 2018AA 361Bußgeldkatalog für ein sauberes FrankfurtSTVV-Anfrage · AfD
  3. 7. September 2018Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 290Bußgeldkatalog für ein sauberes FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
KAV
Sitzung 25 · 04.06.2018
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 14
Sitzung 23 · 04.06.2018
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 21 · 05.06.2018
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDUBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 23 · 05.06.2018
TO II, TOP 25
Beraten
a) Die Vorlage B 121 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 23 · 08.06.2018
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 23 · 11.06.2018
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 23 · 11.06.2018
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 23 · 12.06.2018
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 23 · 14.06.2018
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 23 · 14.06.2018
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 23 · 14.06.2018
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 23 · 15.06.2018
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFFDP
Ablehnung:
3 GrüneFreie Wähler
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF und FDP gegen 3 GRÜNE und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 12
Sitzung 23 · 15.06.2018
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 24 · 07.08.2018
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 121 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 23 · 09.08.2018
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 121 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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