Bußgeldkatalog für ein sauberes Frankfurt
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Bericht des Magistrats vom 07.09.2018, B 290
Betreff: Bußgeldkatalog für ein sauberes Frankfurt Vorgang: A 361/18 AfD Dem Ordnungsamt liegen keine Zahlen für die vergangenen Jahre hinsichtlich der tatsächlich erhobenen Bußgelder zu den angefragten Tatbeständen vor, weil eine solch detaillierte Statistik nicht erstellt wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2018BB 121Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppenMagistratsbericht
- 6. Juni 2018AA 361Bußgeldkatalog für ein sauberes FrankfurtSTVV-Anfrage · AfD
- 7. September 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 290Bußgeldkatalog für ein sauberes FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis)