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Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

Vorlagentyp: B
106 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren18 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.12.2017, B 386

Betreff: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.09.2017, § 1761 - NR 279/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 228/17 - Zwischenbericht: Seit dem letzten Bericht des Magistrats vom 24.07.2017 (B 228) wurden weitere Bausteine der Kampagne #cleanffm erfolgreich umgesetzt. Im Nachfolgenden werden lediglich die seither umgesetzten Maßnahmen aufgeführt, für einen umfassenden Überblick aller Aktivitäten wird ergänzend auf den genannten vorangegangenen Bericht verwiesen.

  • Bei der FES GmbH wurden - befristet für die Laufzeit der Kampagne - 10 Straßenreiniger und ein Vorarbeiter eingestellt sowie ein zusätzlicher Kehrrichtsammelwagen beschafft. Die zusätzlichen Reinigungskräfte werden seit etwa Juni in Bereichen eingesetzt, die aufgrund der festgestellten stärkeren Verunreinigungen oder ihrer herausgehobenen Lage mit hoher Priorität behandelt werden müssen. Im Einzelnen handelt es sich insbesondere um die Bereiche o Hauptwache/Zeil/Konstabler Wache o Berger Straße o Königsteiner Straße o Oederweg o Allerheiligenviertel o Bahnhofsviertel o Alt-Sachsenhausen o Friedberger Platz Ein Schwerpunkt der zusätzlichen Reinigungsaktivitäten ist auch eine Reinigung an den Wochenenden, da diese in vielen Bereichen nach Straßenreinigungssatzung bisher nicht vorgesehen ist.
  • Es wurden 500 FES-Abfallbehälter beschafft und mit cleanffm-Motiven beklebt. Hiervon wurden bisher etwa 250 (Stand Oktober) in Bereichen angebracht, in denen ein besonderer Bedarf besteht. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, über das Portal http://cleanffm.de/voice Stellen zu melden, an denen Abfallbehälter fehlen.
  • Zur Evaluierung der Wirksamkeit der Kampagne cleanffm wurden bei der FES GmbH die notwendigen Voraussetzungen geschaffen. Die Abwicklung wird über die bereits etablierte Qualitätssicherung der FES erfolgen.
  • Im Zuständigkeitsbereich des Grünflächenamtes wurden bisher etwa 110 alte Papierkörbe durch neue mit Deckel im cleanffm-Design ausgetauscht. Durch die Deckel wird verhindert, dass insbesondere Krähen Abfall auf der Suche nach Essbarem aus den Behältern ziehen und so zu einer Verschmutzung der angrenzenden Grünanlagen beitragen. Weitere 140 Müllbehälter wurden beschafft und zur Aufstellung vorbereitet.
  • Am Mainufer und in den Wallanlagen haben mehrere konzertierte Aktionen von Grünflächenamt und Stadtpolizei stattgefunden, um Schlaflager aufzulösen und damit einhergehende Verunreinigungen zu beseitigen.
  • Die Markenbotschafter der Stabsstelle Sauberes Frankfurt waren an mehreren Wochenenden in verschiedenen Grünanlagen, während des Museumsuferfestes sowie während der Tage der offenen Tür im Römer im Einsatz, um für die Kampagne cleanffm zu werben.
  • Der Einsatz der durch die Stabsstelle Sauberes Frankfurt eingesetzten Parkwächter endete Anfang Oktober. Als besonders erfolgreich kann der Einsatz am Mainufer beurteilt werden, der durch die gleichzeitige Aufstellung der großen cleanffm-Müllbehälter flankiert wurde und damit (neben der repressiven Komponente) durch ein deutlich verbessertes Angebot für Besucherinnen und Besuchern geprägt war. Ebenfalls gute Rückmeldungen gab es zum parallelen Einsatz von Parkwächtern und Markenbotschaftern.
  • Die Social-Media-Kanäle auf Facebook, Twitter, Instagram, Snapchat und Youtube wurden weiter regelmäßig mit Informationen rund um die Kampagne cleanffm bespielt. Bei der Stabsstelle Sauberes Frankfurt wurde zwischenzeitlich die befristete Stelle eines/einer Social-Media-Redakteurs/in ausgeschrieben, um die Aktivitäten auf diesem Feld noch zu intensivieren.
  • Zur weiteren Bewerbung der Kampagne konnten mehrere Medienpartnerschaften mit lokalen Print- und Rundfunk-Medien geschlossen werden. Hieraus werden sich in den kommenden Monaten mehrere Kooperationen ergeben, über die die Botschaft der Kampagne cleanffm noch breiter gestreut werden kann

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2017Sie sind hier
    BB 386Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen
    Magistratsbericht
  2. 24. März 2018OFOF 666/6Höchst/Unterliederbach: Kampagne #cleanffm in der Königsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 10. April 2018VV 809Höchst/Unterliederbach: Kampagne #cleanffm in der Königsteiner StraßeAnfrage
  4. 11. April 2019AA 480Die Initiative #cleanffmSTVV-Anfrage · AfD
  5. 1. Juli 2019BB 233Die Initiative #cleanffmMagistratsbericht
  6. 21. August 2019OFOF 1091/6Kampagne #cleanffmOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 10. September 2019VV 1407Kampagne #cleanffmAnfrage
  8. 16. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 2345a) Höchst/Unterliederbach: Kampagne #cleanffm in der Königsteiner Straße b) Kampagne #cleanffmStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 14
Sitzung 18 · 15.01.2018
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 18 · 16.01.2018
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 18 · 16.01.2018
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 18 · 16.01.2018
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 18 · 16.01.2018
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 18 · 19.01.2018
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 18 · 19.01.2018
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 18 · 22.01.2018
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 18 · 22.01.2018
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 17 · 23.01.2018
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 18 · 23.01.2018
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 18 · 23.01.2018
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 18 · 25.01.2018
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 25.01.2018
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 18 · 25.01.2018
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 18 · 26.01.2018
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 15.02.2018
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 386 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 01.03.2018
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 386 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten zu Löwenstein, Bross, auf der Heide, Busch, Schenk und Ochs dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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