Kampagne #cleanffm
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Vorgang: B 386/17; A 480/19 AfD; B 233/19 Dem Ortsbeirat ist es unverständlich, warum das Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 809, bisher nicht vom Magistrat beantwortet wurde, obwohl dieser vom Ortsbeirat mehrfach erinnert wurde. Die Anfrage A 480 wurde mit dem Bericht B 233 in weniger als drei Monaten beantwortet. Daher ist es nicht zu verstehen, warum die Fragen des Auskunftsersuchens vom 10.04.2018, V 809, nicht beantwortet sind.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 10.09.2019, V 1407 entstanden aus Vorlage: OF 1091/6 vom 21.08.2019
Betreff: Kampagne #cleanffm Vorgang: B 386/17; A 480/19 AfD; B 233/19 Dem Ortsbeirat ist es unverständlich, warum das Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 809, bisher nicht vom Magistrat beantwortet wurde, obwohl dieser vom Ortsbeirat mehrfach erinnert wurde. Die Anfrage A 480 wurde mit dem Bericht B 233 in weniger als drei Monaten beantwortet. Daher ist es nicht zu verstehen, warum die Fragen des Auskunftsersuchens vom 10.04.2018, V 809, nicht beantwortet sind. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, die im Auskunftsersuchen vom 10.04.2018, V 809, gestellten Fragen zur Kampagne #cleanffm, die die Königsteiner Straße betreffen, schnellstens zu beantworten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Bericht des Magistrats vom 04.12.2017, B 386 Anfrage vom 11.04.2019, A 480 Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 233 Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2345 Aktenzeichen: 79 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Dezember 2017BB 386Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppenMagistratsbericht
- 24. März 2018OFOF 666/6Höchst/Unterliederbach: Kampagne #cleanffm in der Königsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. April 2018VV 809Höchst/Unterliederbach: Kampagne #cleanffm in der Königsteiner StraßeAnfrage
- 11. April 2019AA 480Die Initiative #cleanffmSTVV-Anfrage · AfD
- 1. Juli 2019BB 233Die Initiative #cleanffmMagistratsbericht
- 21. August 2019OFOF 1091/6Kampagne #cleanffmOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. September 2019Sie sind hierVV 1407Kampagne #cleanffmAnfrage
- 16. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 2345a) Höchst/Unterliederbach: Kampagne #cleanffm in der Königsteiner Straße b) Kampagne #cleanffmStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen