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Stadtwald: Warnhinweise auf Gefahr durch Holzbruch anbringen!

Vorlagentyp: B
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat hat den Antrag zur Aufstellung von Hinweisschildern im Stadtwald geprüft und sieht keine Veranlassung, diese aufzustellen. Stattdessen wird die Bevölkerung über Presseinformationen und andere Medien über die Gefahrenlage informiert. Dies entspricht dem konformen Vorgehen in öffentlichen Grünanlagen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Der Magistrat hat den Antrag zur Aufstellung von Hinweisschildern im Stadtwald geprüft. Das Aufstellen von Hinweisschildern müsste wenn, dann über den gesamten Stadtwald erfolgen, um den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber einer einheitlichen und flächendeckenden Information zu ermöglichen. Der Stadtwald wird auf gesamter Fläche von Erholungssuchenden genutzt und ist zu einem Großteil der 255 km Waldwege stark frequentiert. Einzelne Waldteile können daher nicht bevorzugt behandelt werden. Eine flächendeckende Aufstellung von Schildern würde eine Anzahl im hohen dreistelligen Bereich bedeuten. Vor allem aber ist das Aufstellen von Schildern bislang nicht erfolgt, da es sich bei den Waldschäden um eine waldtypische Gefahr handelt. Bürgerinnen und Bürgern wird demnach aus der gegebenen Rechtsprechung zugemutet, aus eigenem menschlichen Ermessen den Wald zu begehen und mit diesen Gefahren rechnen zu müssen. Im Rahmen der erhöhten Verkehrssicherung an öffentlichen Straßen, Erholungseinrichtungen und Bebauungslinien wird die Sorgfaltspflicht im Stadtwald erfüllt. Dennoch ist sich der Magistrat bewusst, dass aufgrund der hohen Gefahrenlage die Bürgerinnen und Bürger entsprechend informiert werden müssen. Dies ist in jüngster Vergangenheit über den Film "S.O.S Stadtwald", mehrere Pressemeldungen, die Aufklärung durch die Förster vor Ort, sowie Beiträge im HR, wie zuletzt am 17.12.2020 bei "alle wetter", erfolgt. Zudem wird in den Medien bei akuten Extremwetterlagen auf eine erhöhte Gefahr im Wald hingewiesen. Der Magistrat sieht aus den genannten Gründen keine Veranlassung, Hinweisschilder im Stadtwald aufzustellen, wird aber weiterhin über Presseinformationen an entsprechende Medien über die aktuelle Gefahrenlage informieren. Dies entspricht dem konformen Vorgehen in öffentlichen Grünanlagen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2020NRNR 1325Stadtwald: Warnhinweise auf Gefahr durch Holzbruch anbringen!STVV-Antrag · BFF
  2. 12. März 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    BB 114Stadtwald: Warnhinweise auf Gefahr durch Holzbruch anbringen!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeBFF
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) bei Enthaltung SPD

OBR 5
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 137
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 114 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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