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Fahrgastsicherheit im ÖPNV

Vorlagentyp: B
131 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1066

Betreff:

Fahrgastsicherheit im ÖPNV

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2966 - NR 176 CDU, OA 137 OBR 15, OA 95 OBR 11, OA 713 OBR 1, l. B 238/02 -

Zwischenbericht:

Eine abschließende Entscheidung des Landes über die Weitergewährung eines Zuschusses zur Intensivierung der U-Bahn-Begleitung nach 21:00 Uhr ist noch nicht gefallen. Nach Abschluss der Verhandlungen wird der Magistrat über das Ergebnis berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2001BB 341Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
  2. 21. Mai 2001OFOF 36/11Fahrgastsicherheit im ÖPNVOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. Juni 2001OFOF 24/15Fahrgastsicherheit im ÖPNVOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 8. Juni 2001OAOA 137Fahrgastsicherheit im ÖPNV Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341Anregung
  5. 11. Juni 2001OAOA 95Fahrgastsicherheit im ÖPNV Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341Anregung
  6. 15. August 2001NRNR 176Mehr Sicherheit im ÖPNVSTVV-Antrag · CDU
  7. 4. März 2002BB 238Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
  8. 9. März 2002OFOF 358/1Mehr politisches Gewicht für die Fahrgastsicherheit in den U-BahnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 9. April 2002OAOA 713Mehr politisches Gewicht für die Fahrgastsicherheit in den U-Bahnen Bericht des Magistrats vom 04.03.2002, B 238Anregung
  10. 20. September 2002Sie sind hier
    BB 1066Fahrgastsicherheit im ÖPNV
    Magistratsbericht
  11. 14. April 2003BB 306Fahrgastsicherung im ÖPNVMagistratsbericht
  12. 7. November 2003Antwort des Magistrats · nach 131 WochenBB 904Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 15 · 22.10.2002
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1066 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 15 · 25.10.2002
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1066 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1066 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1066 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 16 · 09.12.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1066 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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