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Fahrgastsicherung im ÖPNV

Vorlagentyp: B
131 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 306

Betreff:

Fahrgastsicherung im ÖPNV

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.12.2002, § 4249 - NR 176 CDU, OA 137 OBR 15, OA 95 OBR 11, OA 713 OBR 1, l. B 1066/02 -

Zwischenbericht:

Eine abschließende Entscheidung des Landes über die Weitergewährung eines Zuschusses zur Intensivierung der U-Bahn-Begleitung nach 21:00 Uhr ist noch nicht gefallen. Nach Abschluss der Verhandlungen wird der Magistrat über das Ergebnis berichten

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2001BB 341Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
  2. 21. Mai 2001OFOF 36/11Fahrgastsicherheit im ÖPNVOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. Juni 2001OFOF 24/15Fahrgastsicherheit im ÖPNVOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 8. Juni 2001OAOA 137Fahrgastsicherheit im ÖPNV Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341Anregung
  5. 11. Juni 2001OAOA 95Fahrgastsicherheit im ÖPNV Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341Anregung
  6. 15. August 2001NRNR 176Mehr Sicherheit im ÖPNVSTVV-Antrag · CDU
  7. 4. März 2002BB 238Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
  8. 9. März 2002OFOF 358/1Mehr politisches Gewicht für die Fahrgastsicherheit in den U-BahnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 9. April 2002OAOA 713Mehr politisches Gewicht für die Fahrgastsicherheit in den U-Bahnen Bericht des Magistrats vom 04.03.2002, B 238Anregung
  10. 20. September 2002BB 1066Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
  11. 14. April 2003Sie sind hier
    BB 306Fahrgastsicherung im ÖPNV
    Magistratsbericht
  12. 7. November 2003Antwort des Magistrats · nach 131 WochenBB 904Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 20 · 09.05.2003
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 22 · 14.07.2003
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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