Fahrgastsicherheit im ÖPNV Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Siehe Vorlage und Antragstext. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.03.2002, B 238 Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 306 Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 904 Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1066 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 14.08.2001, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 95 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 137 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 95 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
- Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
- CDU und GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. und REP (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 341 = Kenntnis; NR 176, OA 95 und OA 137 = Annahme)
- Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 24.09.2001, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 95 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - im vereinfachten Verfahren erledigt.
- Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zwischenbericht) zu
- CDU, SPD und GRÜNE zu
- Der Vorsitzende lässt über den Geschäftsordnungsantrag "vereinfachtes Verfahren" abstimmen: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung des Geschäftsordnungsantrags) zu
- CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 341 = Kenntnis, NR 176 = Prüfung und Berichterstattung, OA 95 und OA 137 = Annahme) REP (B 341 = Kenntnis, NR 176 = Annahme, OA 95 = Ablehnung des Geschäftsordnungsantrags, OA 137 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 341 = Kenntnis, NR 176 und OA 137 = Annahme, OA 95 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (B 341 = Kenntnis; NR 176, OA 95 und OA 137 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 341 = Zurückweisung; NR 176, OA 95 und OA 137 = Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 61 Beschluss:
- Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P., REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1050,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung vom 08.06.2001, OA 137
entstanden aus Vorlage: OF 24/15 vom 08.06.2001
Betreff:
Fahrgastsicherheit im ÖPNV Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 341 wird zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft mbH dahin gehend zu verhandeln, dass die unter Ziffer 2 beschriebene U-Bahn-Begleitung fortgesetzt und intensiviert wird. Es ist eine Anschlussfinanzierung für die Verlängerung dieses positiven Projektes in Verhandlungen mit dem Land anzustreben. Unter dem Gesichtspunkt der Förderung des Sicherheitsgefühles für die U-Bahn-Nutzer soll der Streifendienst in diesem Sinne auch verstärkt auf die Außenbezirke (allen Linien ab Heddernheim) ausgedehnt werden.
Begründung:
Siehe Vorlage und Antragstext.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2001BB 341Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
- 8. Juni 2001OFOF 24/15Fahrgastsicherheit im ÖPNVOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. Juni 2001Sie sind hierOAOA 137Fahrgastsicherheit im ÖPNV Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341Anregung
- 4. März 2002BB 238Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
- 20. September 2002BB 1066Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
- 14. April 2003BB 306Fahrgastsicherung im ÖPNVMagistratsbericht
- 7. November 2003Antwort des Magistrats · nach 131 WochenBB 904Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 95 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU und GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 341 = Kenntnis; NR 176, OA 95 und OA 137 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 95 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. Der Vorsitzende lässt über den Geschäftsordnungsantrag "vereinfachtes Verfahren" abstimmen: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung des Geschäftsordnungsantrags) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 341 = Kenntnis, NR 176 = Prüfung und Berichterstattung, OA 95 und OA 137 = Annahme) REP (B 341 = Kenntnis, NR 176 = Annahme, OA 95 = Ablehnung des Geschäftsordnungsantrags, OA 137 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 341 = Kenntnis, NR 176 und OA 137 = Annahme, OA 95 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (B 341 = Kenntnis; NR 176, OA 95 und OA 137 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 341 = Zurückweisung; NR 176, OA 95 und OA 137 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P., REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)