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Fahrgastsicherheit im ÖPNV Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341

Vorlagentyp: OA
131 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der Brennpunkt für Belästigungen et cetera bei dieser Straßenbahnlinie liegt zwischen der Station Ostbahnhof und der Endhaltestelle Schießhüttenstraße in Fechenheim. Die Bevölkerung reagiert hier sehr verunsichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.03.2002, B 238 Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 306 Bericht des Magistrats vom 07.11.2003, B 904 Bericht des Magistrats vom 20.09.2002, B 1066 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Recht und Sicherheit Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 14.08.2001, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 95 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 137 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis.
  9. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Die Vorlage OA 95 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  11. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  12. CDU, GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  14. CDU und GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. und REP (= Ablehnung) zu
  15. CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 341 = Kenntnis; NR 176, OA 95 und OA 137 = Annahme)
  16. Sitzung des Ausschusses für Recht und Sicherheit am 24.09.2001, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  17. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis.
  18. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Die Vorlage OA 95 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - im vereinfachten Verfahren erledigt.
  20. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  21. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zwischenbericht) zu
  22. CDU, SPD und GRÜNE zu
  23. Der Vorsitzende lässt über den Geschäftsordnungsantrag "vereinfachtes Verfahren" abstimmen: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung des Geschäftsordnungsantrags) zu
  24. CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 341 = Kenntnis, NR 176 = Prüfung und Berichterstattung, OA 95 und OA 137 = Annahme) REP (B 341 = Kenntnis, NR 176 = Annahme, OA 95 = Ablehnung des Geschäftsordnungsantrags, OA 137 = Annahme)
  25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis.
  27. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  28. Der Vorlage OA 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  29. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  30. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  32. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Ablehnung) zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 341 = Kenntnis, NR 176 und OA 137 = Annahme, OA 95 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (B 341 = Kenntnis; NR 176, OA 95 und OA 137 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 341 = Zurückweisung; NR 176, OA 95 und OA 137 = Ablehnung)
  34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 61 Beschluss:
  35. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis.
  36. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  37. Der Vorlage OA 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  38. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  39. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  41. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P., REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1050,
  43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung vom 11.06.2001, OA 95

entstanden aus Vorlage: OF 36/11 vom 21.05.2001

Betreff:

Fahrgastsicherheit im ÖPNV Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, wenn sichergestellt wird, dass die Begleitfahrten des Sicherheitsdienstes der VGF ab der Station Ostbahnhof bis Schießhüttenstraße der Linie 11 nach 20.00 Uhr wieder eingesetzt werden.

Begründung:

Der Brennpunkt für Belästigungen et cetera bei dieser Straßenbahnlinie liegt zwischen der Station Ostbahnhof und der Endhaltestelle Schießhüttenstraße in Fechenheim. Die Bevölkerung reagiert hier sehr verunsichert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2001BB 341Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
  2. 21. Mai 2001OFOF 36/11Fahrgastsicherheit im ÖPNVOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 11. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 95Fahrgastsicherheit im ÖPNV Bericht des Magistrats vom 04.05.2001, B 341
    Anregung
  4. 4. März 2002BB 238Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
  5. 20. September 2002BB 1066Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht
  6. 14. April 2003BB 306Fahrgastsicherung im ÖPNVMagistratsbericht
  7. 7. November 2003Antwort des Magistrats · nach 131 WochenBB 904Fahrgastsicherheit im ÖPNVMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 341 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 95 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 137 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 31
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 95 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 95 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P., FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU und GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie F.D.P. und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 341 = Kenntnis; NR 176, OA 95 und OA 137 = Annahme)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 4 · 24.09.2001
TO I, TOP 5
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 95 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 95 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss - im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. Der Vorsitzende lässt über den Geschäftsordnungsantrag "vereinfachtes Verfahren" abstimmen: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung des Geschäftsordnungsantrags) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 341 = Kenntnis, NR 176 = Prüfung und Berichterstattung, OA 95 und OA 137 = Annahme) REP (B 341 = Kenntnis, NR 176 = Annahme, OA 95 = Ablehnung des Geschäftsordnungsantrags, OA 137 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 51
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 341 = Kenntnis, NR 176 und OA 137 = Annahme, OA 95 = Ablehnung) PDS, BFF und E.L. (B 341 = Kenntnis; NR 176, OA 95 und OA 137 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 341 = Zurückweisung; NR 176, OA 95 und OA 137 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 61
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 341 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 176 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
CDUREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und F.D.P., REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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